Liebe Genossinnen und Genossen,
das hat mich umgehauen: So viele Mails, Briefe, Messenger-Nachrichten, Anrufe von euch und auch von außerhalb der Partei. Und alle zum Thema, wie sich die SPD nach dem überraschenden Scheitern der Jamaika-Sondierungen verhalten soll. Habt herzlichen Dank für eure klugen, kritischen, zornigen, hilfreichen Botschaften. Es ging um dreierlei: Große Koalition? Minderheitsregierung? Neuwahlen? Die Mehrheit der Zurufe sprach sich für eine Minderheitsregierung aus.
Das Problem dabei ist, es braucht auch eine Minderheit, die regieren will. Eine große Koalition wollen viele von euch - aber die Mehrheit nicht. Und Neuwahlen? Wir haben einen harten, kräftezehrenden Wahlkampf hinter uns. Doch ich weiß, das ist wie beim Sport morgens: Man will eigentlich noch behaglich im Bett bleiben, aber wenn man dann schwitzend unterwegs ist, hat man doch großen Spaß. So wird das mit einem womöglich kurzfristigen Wahlkampf auch sein. Der Bundesparteitag hat die Weichen gestellt.
Wir reden über eine mögliche Regierungsbeteiligung anhand von Inhalten. Das ist richtig so. Nur Nein sagen und nicht sagen können wegen welcher Themen, die die Menschen betreffen, das bringt uns nicht weiter. Bei unserem Landesparteitag in Donaueschingen wurde der Erneuerungsprozess in Baden-Württemberg auf den Weg gebracht. Wir hatten ja verabredet, das nach der Bundestagswahl anzugehen. Wir haben eine Strukturkommission eingesetzt. Wir werden Ende Januar Arbeitsgruppen in Leben rufen. Vorher seid ihr alle eingeladen, euch am 27. Januar in Stuttgart bei einer Open Space-Veranstaltung einzubringen. Prüft, ob wir an den richtigen Themen arbeiten. Macht Vorschläge. Macht mit.
Wir wollen zum Landesparteitag Ende nächsten Jahres Notwendiges beschließen. Ob wir dann wieder ein Wahlergebnis zu diskutieren haben werden? Ich bin gespannt. Habt Dank für euren Einsatz in diesem Jahr! Es gab viele Auf und Abs. Lasst uns an den Feiertagen Kraft schöpfen, Zeit mit netten Menschen verbringen, in uns gehen. Schöne Feiertage und alles Gute für euch in 2018!
Eure
Leni Breymaier
Homepage SPD-Landesverband
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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