06.05.2024 in Topartikel Gemeindenachrichten

Waldspaziergang zu den möglichen Standorten von Windkraftanlagen

 

Farbe bekennen - Wir für Spechbach!!

19.06.2024 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Blick nach Berlin: Neues Bafög, Unterstützung für die Ukraine, besserer Schutz für Paketdienstbeschäftigte

 

Neues Bafög: Mehr Unterstützung, mehr Flexibilität, mehr Gerechtigkeit

Seit über 50 Jahren unterstützt das Bafög junge Menschen bei ihrer Schul- oder Hochschulausbildung. Um die Förderung an die heutigen Bedürfnisse anzupassen, haben wir in dieser Wahlperiode das Bafög dreimal reformiert und nun ein neues Gesamtpaket verabschiedet. Mit dem in der letzten Woche verabschiedeten Paket sorgen wir nicht nur für mehr Flexibilität, bessere Startbedingungen und höhere Freibeträge ­– sondern auch für höhere Bedarfssätze und Wohnkostenzuschläge. Damit wird das Bafög besser und gerechter für alle.

09.06.2024 in Europa von SPD-Landesverband

SPD-Landeschef Andreas Stoch zum Wahlergebnis der Europawahl

 
Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch sitzt auf dem Podium der Landespressekonferenz Baden-Württemberg und spricht.

„Das Wahlergebnis ist bitter für die SPD“, sagt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Und es ist doppelt frustrierend, dass gerade Parteien der derzeitigen Bundesregierung deutliche Einbußen hinnehmen müssen. Das darf man nicht übersehen und auch nicht wegdiskutieren.“

Stoch fordert ein, Lehren zu ziehen: „Die SPD darf sich nicht länger in dauernde Kleinkriege ziehen lassen, die alle Leistungen der Regierung überschatten. Unsere Partei muss den Führungsanspruch in dieser Bundesregierung klarmachen. Und sie muss deutlicher zu der Politik stehen, die wir machen und die jetzt gemacht werden muss für dieses Land. Hoffentlich haben jetzt alle den Schuss gehört.“

02.06.2024 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Kreismitgliederparteitag der SPD Rhein-Neckar am 15. Juni 2024, 10 Uhr

 

Die SPD Rhein-Neckar möchte mit den Mitgliedern der Ortsvereinen und den Kandidierenden wenige Tage nach der Kommunal- und Europawahl, am Samstag, 15. Juni 2024 ab 10.00 Uhr im Foyer der Astoriahalle in Walldorf (Schwetzinger Str. 91) ein erstes Wahlfazit ziehen.
Wir wollen uns an diesem Tag vor allem bei allen Wahlkämpfenden bedanken und die frisch- und wiedergewählten Gemeinde- und Kreisräte beglückwünschen.

Hierzu haben wir Florian Kling, Oberbürgermeister der Stadt Calw und Vorsitzender der SGK Baden-Württemberg eingeladen. Er wird mit uns erste Schlaglichter werfen und Lisa-Marie Werner wird uns die Ergebnisse in Rhein-Neckar vorstellen.

29.05.2024 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

SPD erkämpft im Bund stabile und sichere Renten für Baden-Württemberg

 
Copyright Bild: Fionn Große

Das Rentenpaket II ist am heutigen Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet worden. Noch vor der Sommerpause soll es vom Deutschen Bundestag sowie dem Bundesrat beschlossen werden. Dazu äußert sich Andreas Stoch, Vorsitzender der SPD Baden-Württemberg, wie folgt:

„Heute hat das Bundeskabinett das Rentenpaket II beschlossen. Und das bedeutet für die Menschen in Baden-Württemberg ganz konkret: Stabile und sichere Renten statt arbeiten bis 70!

Die SPD konnte im Bund die seit Monaten andauernden liberal-konservativen Angriffe auf die Rente abwehren. Es gibt keine Rentenkürzungen und keine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters! Und: Wer mindestens 45 Jahre Beiträge gezahlt hat, wird auch zukünftig im entsprechenden Alter vorzeitig abschlagsfrei in Rente gehen dürfen. Diese Möglichkeit einer vollen Rente nach einem vollen Erwerbsleben möchte die Union am liebsten abschaffen. Das wird es mit der SPD nicht geben!

News-Ticker

17.06.2024 18:37 Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes
Der Vermittlungsausschuss zwischen Bund und Ländern hat einen Kompromissvorschlag zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) beschlossen, der heute im Bundesrat und Bundestag verabschiedet wurde. Die Änderungen am OZG legen einen Grundstein für eine umfassende Digitalisierung der Verwaltung und stellen sicher, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Deutschland von modernen und nutzerfreundlichen Onlinediensten der Verwaltung profitieren… Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes weiterlesen

17.06.2024 18:36 Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen
Der Zoll hat heute mitgeteilt, dass bei einem Ermittlungsverfahren im vergangenen Jahr die Rekordmenge von 35 Tonnen Kokain unter anderem im Hamburger Hafen sichergestellt wurde. „Die Sicherstellung von über 35 Tonnen Kokain im Hamburger Hafen ist ein massiver Schlag gegen die Organisierte Kriminalität. Unser Zoll und unsere Polizei leisten eine großartige Arbeit, wenn wir ihnen… Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen weiterlesen

09.06.2024 16:28 Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion
Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen

09.06.2024 15:28 Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt
Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen

05.06.2024 21:50 Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle
Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen

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