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Angela Doss (Vorsitzende)

Bundespolitik Neuer Unterhaltsvorschuss voller Erfolg

Das noch von Familienministerien Katarina Barley vor einem Jahr durchgesetzte Gesetz zum staatlichen Unterhaltsvorschuss erweist sich jetzt als voller Erfolg für hunderttausende Alleinerziehende. Bis Juni 2017 ist diese Leistung maximal 72 Monate lang und nur bis zum zwölften Geburtstag des Kindes geleistet worden – seither wird der Unterhaltsvorschuss bis zum 18. Lebensjahr gezahlt und die Begrenzung der Bezugsdauer entfiel. Das bedeutet: Wurde vorher bundesweit für 414 000 Kinder bezahlt, waren es Ende März 2018 fast 714 000. Auch in Baden-Württemberg zeigt der Trend steil nach oben: Ende März erhielten 57 101 Kinder Leistungen nach dem Gesetz, Ende 2016 waren es noch 31 961 Kinder. „Das ist eines der sinnvollsten Gesetz der vergangenen Jahre – es ist nah am Leben“, sagte dazu die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier. Das Gesetz sei ein wichtiger Beitrag zur Verringerung des Armutsrisikos in der Personengruppe, die davon am meisten betroffen ist.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 17.08.2018

Kreisverband Nachruf auf Fredy Busse: Engagierter Bürger, leidenschaftlicher Gemeinderat, aktiver Sozialdemokrat

Fredy Busse, früherer Ortsvereinsvorsitzender der SPD Hemsbach, ehemaliges Mitglied im SPD-Kreisvorstand und bis zuletzt als Stadtrat und Fraktionsvorsitzender der SPD im Hemsbacher Gemeinderat, ist tot. Er wurde 65 Jahre alt.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 11.08.2018

Bundespolitik SPD Rhein-Neckar fordert langfristige Strategie für Landwirtschaft statt kurzfristiger Dürrehilfen

Hitze und Trockenheit sind anstrengend für Mensch und Tier. Das Thema betrifft nicht nur die Landwirtschaft, sondern das gesamte öffentliche Leben. Die Arbeitsbedingungen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen werden aufgrund der großen Hitze zunehmend schwierig. Bei den Feuerwehren im Kreis herrscht erhöhte Alarmbereitschaft, es gibt mehr Einsätze wegen der Trockenheit.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 06.08.2018

Aus dem Parteileben SPD-Basis in Wiesenbach: Erneuerung fängt bei uns an

Die Sozialdemokratie von der Basis her zu erneuern ist Anspruch der Projektgruppe „SPD erneuern“ im Kreisverband Rhein-Neckar. Dazu trugen viele Genossinnen und Genossen auf der ersten von vier Basiskonferenzen in Wiesenbach wichtige Ideen für den Erneuerungsprozess zusammen. In lebendigem Austausch wurden konkrete Punkte gesammelt und Arbeitsaufträge für die Zukunft formuliert.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Neckar am 23.07.2018

Bundespolitik Leni Breymaier: "Wichtiger Wendepunkt in der Rentenpolitik"

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den von Arbeitsminister Hubertus Heil vorgelegten Rentenpakt als „Wendepunkt in der Rentenpolitik“ bezeichnet. „Das Wichtigste in dieser Legislaturperiode ist, bereits beschlossene Rentenkürzungen zurückzunehmen“, erklärte Breymaier. Ohne diese Maßnahme könne das Rentenniveau von heute 48 Prozent auf 43 Prozent im Jahr 2030 sinken.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 19.07.2018

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