Landespolitik Stoch: „Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land“ Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem Landesparteitag in Heidenheim weitreichende Beschlüsse gefasst. „Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land“, erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Nur die SPD kann Ökonomie, Ökologie und Soziales auf einmal!“
Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 12.10.2019
Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 12.10.2019
Landespolitik Bündnis für gebührenfreie Kitas: „Wir bleiben dran!“ Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020
Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. „Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärten die Bündnispartner gemeinsam. „Wir stehen da zusammen.“ Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.
Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 27.09.2019
Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 24.09.2019
Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 17.09.2019
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