Über 600 Genossinnen und Genossen haben heute auf einer Basiskonferenz der SPD Baden-Württemberg in Böblingen über Konsequenzen aus dem Ergebnis bei der Landtagswahl diskutiert.

Die Konferenz war ein zentraler Baustein des Erneuerungsprozesses, den der SPD-Landesvorstand unmittelbar nach der Wahl am 13. März eingeleitet hatte.

In großer und in kleineren Runden sowie unter Mitwirkung auch externer Impulsgeber haben die Vertreterinnen und Vertreter der Basis dabei sowohl kritisch Rückschau gehalten als auch konstruktiv nach vorne gedacht.

Nils Schmid: Baden-Württemberg braucht eine lebendige und zukunftsgewandte SPD

SPD-Landeschef Nils Schmid betonte eingangs auf der Konferenz, nach dem „bitteren Ergebnis“ bei der Landtagswahl müsse der Erneuerungsprozess der SPD stringent durchgeführt werden – „inhaltlich, strukturell und, wo nötig, auch personell“. Bei dem vom Landesvorstand verabredeten Fahrplan bleibe es. „Baden-Württemberg braucht gerade jetzt eine lebendige und zukunftsgewandte SPD.“

Seit dem 13. März habe die Landes-SPD 217 neue Mitglieder zu verzeichnen, zumeist junge Leute. Das sei, nach Jahren rückläufiger Zahlen, ein leichter Aufwärtstrend. Nun komme es darauf an, das Profil der SPD als Partei der sozialen Gerechtigkeit zu schärfen, Inhalte mit mehr Emotionalität zu verknüpfen und die Parteiarbeit zu modernisieren. „Wir müssen entschlossener, bunter, frischer und innovativer werden“, so Nils Schmid.

Der Landesvorsitzende kündigte eine harte Oppositionspolitik in Baden-Württemberg an. „Wir werden genau darauf schauen, ob dieser Koalitionsvertrag Substanz hat – oder ob dies eine Koalition der faulen Kompromisse wird“, sagte er im Blick auf die abschließenden Verhandlungen zwischen Grünen und CDU. Die SPD werde dafür kämpfen, dass „auf den grün-roten Aufbruch kein grün-schwarzer Stillstand folgt“.

Engagierte Arbeit in Foren

In mehreren Foren haben sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dann mit den Herausforderungen für die nächsten Jahre beschäftigt. In konzentrierter und konstruktiver Atmosphäre ging es darum, was nun zu tun sei.

Im ersten Forum haben sich die Anwesenden mit organisatorischen Fragen auseinandergesetzt. Im Mittelpunkt stand hierbei die Kampagnenfähigkeit und Arbeitsweise der Partei. Im zweiten Forum diskutierten die Genossen über Kommunikation. Zentrale Themen waren hier das Selbstverständnis der SPD in Baden-Württemberg und die Vermittlung von Inhalten.

Die dritte Gruppe beschäftigte sich mit der künftigen Oppositionsarbeit. Dabei spielte auch das Zusammenwirken von Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik eine wichtige Rolle. Und in einem vierten Forum stand die Frage im Zentrum, wie die Kandidatinnen und Kandidaten zur Landtagswahl nun in die landespolitische Arbeit einbezogen werden können.

Alle Ergebnisse wurden dokumentiert und werden nun zusammengeführt.

Der weitere Fahrplan

Die wichtigsten Stationen des Erneuerungsprozesses bilden wir hier nochmals ab. Der SPD-Landesvorstand wird sich in den kommenden Wochen nun mit den Schlussfolgerungen aus den bisherigen Ergebnissen beschäftigen und den Prozess entsprechend fortschreiben. Sobald weitere Ergebnisse vorliegen, wird die Partei entsprechend informiert. In jedem Fall wird der Prozess bis im Herbst dieses Jahres abgeschlossen.