Digitaler Landesparteitag

Veröffentlicht am 29.10.2020 in Veranstaltungen

Der SPD-Landesverband wird den ersten digitalen Landesparteitag in Baden-Württemberg ausrichten. Das hat der Landesvorstand gestern einstimmig beschlossen. „Wir wollen die Demokratie ins digitale Zeitalter bringen“, so der SPD-Generalsekretär Sascha Binder. „die SPD ist schon seit langem eine innovative politische Kraft in diesem Land, und wir freuen uns auf die Möglichkeit, dies erneut unter Beweis zu stellen.“ Der digitale Parteitag wird am 14. November stattfinden. Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken werden sich mit einer Rede an die Delegierten und Gäste wenden.

Die Digitalisierung des Parteitags soll außerdem ein Zeichen setzen dafür, dass die SPD auch unter Pandemiebedingungen die Partei der Basisbeteiligung bleibt. „Bei uns wird digitale Beteiligung grundsätzlich großgeschrieben“, erklärt Sascha Binder, „Durch den Aufbau der digitalen Plattform „Rotes Netz" als Mitgliederplattform und dem Ausbau unserer Community haben wir den Beweis angetreten, dass wir in Sachen Digitalisierung vorangehen. Der digitale Landesparteitag ist da nur der nächste logische Schritt.“
Inhaltlich wird bei diesem Parteitag neben den grundsätzlichen Weichenstellungen für den Wahlkampf auch das Wahlprogramm verhandelt. „Auch bei der Erarbeitung des Wahlprogramms wurde die Öffentlichkeit durch eine Dialogtour eingebunden, die SPD-Mitglieder hatten die Gelegenheit sich durch thematische Videokonferenzen sowie im Roten Netz zu beteiligen“, erklärt Binder. Beim Parteitag soll das Wahlprogramm beschlossen und der Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch zum Spitzenkandidaten gekürt werden.

Im Rahmen des digitalen Parteitags werden die Delegierten bei einer Urnenwahl an mehreren Standorten im Land die Gremien der Landespartei und den Landesvorsitzenden wählen, deren Amtszeit ausläuft. „Wir wollen nicht, dass sich alle Delegierten In diesen Zeiten an einem Ort treffen, aber wir ermöglichen so trotzdem rechtssichere Wahlen und Abstimmungen“, so Binder. Das Präsidium der SPD Baden-Württemberg wird sich für den digitalen Landesparteitag unter Wahrung der Abstandsregeln physisch an einem Ort versammeln. Die Delegierten werden per Videokonferenz hinzugeschaltet. „Rechtlich wäre es möglich gewesen, den Parteitag in Präsenz durchzuführen. Natürlich hätten wir uns auch gerne alle mal wiedergesehen“, ergänzt Sascha Binder, „aber wir sind gut vorbereitet und aufgestellt, den Parteitag digital durchzuführen und haben dabei den Gesundheitsschutz im Blick.“

 

Homepage SPD-Landesverband

News-Ticker

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de