Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt und Generalsekretär Jörg Tauss zum Jahreswechsel 2007/08

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

in wenigen Tagen ist Weihnachten, das Jahr 2007 neigt sich dem Ende entgegen. Es ist Zeit zum Innehalten, Zeit zur Erholung, aber auch Zeit, kritisch zurückzublicken.

Für die SPD war 2007 ein ereignisreiches Jahr voller wichtiger Entscheidungen und einer grundsätzlichen Standortbestimmung. Auf unserem Bundesparteitag in Hamburg haben wir ein neues Grundsatzprogramm verabschiedet, das klare Antworten gibt, um allen Menschen auch in Zukunft ein Leben in Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität zu gewährleisten. Unser Landesverband war es, der die Diskussionen entscheidend mit vorangebracht hat. Beispielhaft sei hier die Diskussion um die Bahnprivatisierung und das Thema „Gute Arbeit“ genannt. Mit dem Hamburger Programm haben wir deutlich gemacht, dass die Sozialdemokratie die Partei in Deutschland ist, die wirtschaftlichen Fortschritt und soziale Gerechtigkeit in Einklang bringt.

Als Regierungspartei auf Bundesebene haben wir unseren Beitrag geleistet, dass unser Land heute und in Zukunft ökologisch und sozial gerecht gestaltet wird. Unsere Grundsätze haben auch im Regierungshandeln Erfolge gezeigt. Sinkende Arbeitslosigkeit, Fortschritte beim Mindestlohn, die Durchsetzung klimapolitischer Maßnahmen, familienpolitische Meilensteine etwa in der Kleinkindbetreuung – das alles sind die Leistungen unserer Sozialdemokratie.

Die Geschlossenheit, die die SPD auf dem Hamburger Parteitag demonstriert hat, wünschen wir uns ebenso in Baden-Württemberg. Wir brauchen eine starke SPD im Land. Der Landesparteitag in Fellbach hat eindeutige Ergebnisse erzielt: Die Stärkung unserer kommunalen Basis, die inhaltliche Profilierung durch unseren Bildungsaufbruch, die Thematisierung von „guter Arbeit“, Mitgliederpflege, die Internetoffensive und die Schärfung unseres personellen Profils sind die Aufgaben, die sich der neue Landesvorstand auf die Fahnen geschrieben hat. Vieles davon, insbesondere die Vorbereitung des Kommunalwahlkampfs, läuft bereits auf Hochtouren.

Im Januar wird durch die Wahl eines neuen Fraktionsvorsitzenden im Landtag eine wichtige personelle Wegmarke gesetzt. Mit dem angekündigten Wechsel im Vorsitz der Landtagsfraktion sollen die Streitigkeiten um Personen der Vergangenheit angehören. Sozialdemokratische Antworten auf die wichtigen Zukunftsfragen sollen unsere Arbeit im Landtag bestimmen. Als Landesvorsitzende und als Generalsekretär werden wir die Voraussetzungen schaffen, um in guter Zusammenarbeit von Partei und Fraktion politisch erfolgreich zu sein.

Liebe Genossinnen und Genossen, wir sehen dem Vorwahljahr 2008 mit Mut, Überzeugungskraft und dem festen Willen zur Gestaltung entgegen. Kurz vor den Feiertagen möchten wir euch anbei einige technische und organisatorische Informationen zukommen lassen, um auch in dieser Hinsicht gut gerüstet ins nächste Jahr zu gehen.

Herzlichen Dank für euer großes Engagement und eure Unterstützung in 2007! Wir wünschen euch von Herzen frohe und friedliche Weihnachten und ein gesundes neues Jahr.

Es grüßen herzlich
Ute Vogt, Landesvorsitzende
Jörg Tauss, Generalsekretär