Bild: SPD/photothek
Der baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid erklärt zum Ergebnis des Mitgliedervotums der SPD über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU:
Dieses Mitgliedervotum ist in vielerlei Hinsicht wegweisend. Zuerst einmal zeigt die riesige Resonanz, dass die SPD die lebendige und mutige Volkspartei in Deutschland ist. Die enorme Beteiligung macht deutlich, dass uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Deutschlands Weg in die Zukunft am Herzen liegt - und zwar von der Spitze bis zur Basis. Und es verdeutlicht einmal mehr, wie richtig und wichtig es ist, mehr Demokratie zu wagen.
Dieses Novum in der deutschen Parteiengeschichte bedeutet nun auch eine Zäsur in der deutschen Demokratiegeschichte. Da freut es mich besonders, dass die SPD Baden-Württemberg mit ihren Mitgliederbefragungen hierfür beispielgebend sein konnte. Das soll uns erst mal einer nachmachen.
Das Abstimmungsergebnis selbst zeigt: Der Koalitionsvertrag trägt die Handschrift der SPD – sonst hätte es trotz aller grundsätzlichen Vorbehalte gegen eine Große Koalition nicht dieses klare Basisvotum gegeben. Es demonstriert, dass die SPD heute wie seit 150 Jahren bereit ist, Verantwortung für unser Land zu übernehmen und mögliche eigene Interessen zurückzustellen. Es zeigt aber auch, dass diese Koalition keine Liebesheirat ist, sondern ein Zweckbündnis auf Zeit.
Jetzt geht es darum, gemeinsam mit CDU und CSU vier Jahre gut für die Menschen zu regieren. Denn schließlich war es eine sehr erfolgreiche Große Koalition, die Ende der 1960er Jahre aus der Opposition heraus für die SPD letztlich zur Kanzlerschaft von Willy Brandt geführt hat. Es liegt nur an uns selbst.