Mit ihrer Beteiligung an der Debatte um das neue Grundsatzprogramm der SPD zeigen sich die Genossen aus dem Kreisverband Rhein-Neckar äußerst zufrieden. Mit zahlreichen Veranstaltungen in den Ortsvereinen und Wahlkreisen hatte sich die Partei auf den Landesparteitag der baden-württembergischen SPD am vergangenen Wochenende vorbereitet.
„Das hat die Partei vor Ort belebt und viele Mitglieder wieder zum Diskutieren und zur Mitarbeit gebracht. Durch diese Vorbereitung haben wir aber auch in die Programmdebatte auf dem Parteitag Einfluss nehmen können“, zog die stellvertretende Kreisvorsitzende Renate Schmidt eine erfreuliche Zwischenbilanz. Die Schwerpunkte der Diskussionen vor Ort - soziale Sicherung, Bildungssystem und Schulreformen - fänden sich auch in konkreten Forderungen in der baden-württembergischen „Programmnote“ wieder.
Neben dem Kreisverband und den Ortsvereinen seien auch die regionalen Arbeitsgemeinschaften der Partei aktiv geworden. So verwies Schmidt auf entsprechende Veranstaltungen der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen und der Arbeitsgemeinschaft für Bildung. Dies zeige, dass es sich bei der Programmdebatte um keine abgehobene Diskussion handele, sondern dass sich diese „wie ein roter Faden“ durch das Parteileben ziehe.
Noch mehr „rote Fäden“ sieht Kreisvorsitzender Lars Castellucci, zugleich auch stellvertetender Vorsitzender der Landes-SPD: „Die Diskussionen bei uns und auf dem Landesparteitag haben gezeigt, worauf es allen in der Partei ankommt: Ein zukunftsfähiger Staat, der sich seiner Verantwortung gegenüber den Menschen bewusst ist. Dazu gehört auch, „Alternativen zum Marktradikalismus“ zu entwickeln, wie es Erhard Epller formuliert hat.“
Vor diesem Hintergrund sei es erfreulich, dass Anregungen der SPD Rhein-Neckar, etwa zum künftigen Zusammenleben der Generationen oder zur Integration Behinderter, ihren Weg in die „Programmnote“ gefunden hätten. Der SPD-Kreisverband hoffe nun, dass auch der Bundesparteitag in Hamburg, der das neue Programm im Herbst beschließen wird, „klare Worte“ und Schwerpunkte finden werde, wie das auf Kreis- und Landesebene schon gelungen sei.
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