Ziele der sozialdemokratischen Rhein-Neckar-Kreisrätinnen und -Kreisräte, die auf Einladung von Lothar Binding MdB in Berlin weilten, waren unter anderem der Deutsche Bundestag, die Gedenkstätte Deutscher Widerstand und das Willy-Brandt-Haus. Mit den Referenten waren sich die Kreis-Politiker einig, dass die deutsche Demokratie auf „kommunalen Wurzeln“ aufgebaut sei, die auch und gerade die SPD wieder stärken müsse.
Am Rande des intensiven Besuchsprogramms stattete der Fraktionsvorsitzende und Brühler Bürgermeister Dr. Ralf Göck mit einem Teil der Gruppe dem Dali Museum einen Besuch ab: das Museum wird von dem Brühler Bürger Carsten Kollmeier geführt, der auch in der Rhein-Neckar-Region mit seinen Ausstellungen im Schwetzinger Schloß Aufmerksamkeit erregt hat. Im Jahr nach der Eröffnung seiner Dauer-Ausstellung am Potsdamer Platz hatte Kollmeier bereits 100.000 Gäste – sollte er diese Zahlen halten oder noch steigern können, würde das ausschließlich privat betriebene Kultur-Haus, das auf öffentliche Zuschüsse verzichtet, auf sicheren wirtschaftlichen Beinen stehen. Wer beim nächsten Berlin-Aufenthalt am Potsdamer Platz vorbeikommt, sollte sich die interessante Schau nicht entgehen lassen: www.daliberlin.de
Bild 1: Die Kreisräte (v.l.n.r.) Hans-Jürgen Moos (Meckesheim), Winfried Schimpf (Neckargemünd), Uwe Kleefoot (Weinheim), Ralf Göck (Brühl), Manfred Zuber (Walldorf), Charly Weibel (Reilingen), Hans-Peter Müller (Schwetzingen), Philipp Krämer (Schönau), Hans-Jürgen Krieger (Schriesheim) und Renate Schmidt (Eppelheim) auf dem Dach des Deutschen Bundestages mit Lothar Binding (Mitte, hinten).
Bild 2: Die Reisegruppe mit Carsten Kollmeier (stehend, zweiter v.l.) und Bürgermeister Dr. Ralf Göck (3. v.l.) im Foyer des Dali Museums Berlin.
Homepage SPD Rhein-Neckar
20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de