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Andreas Stoch: „Nie war es wichtiger, laut für unsere demokratischen Werte einzustehen.“
Bei ihrem Jahresauftakt in Bad Boll stimmte sich die SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken auf das Superwahljahr 2024 ein. „2024 wird ein Jahr der wichtigen Weichenstellungen. Rechte und rechtspopulistische Parteien bringen sich für die Europa- und die Kommunalwahl bereits in Stellung und versuchen, Stimmung zu machen. Wer, wenn nicht die Sozialdemokratie, sollte sich dem entschieden entgegenstellen?“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Nie zuvor war es so wichtig, dass wir als Demokratinnen und Demokraten laut und klar für unsere Werte eintreten. Als SPD wollen wir an der Spitze einer solchen Bewegung stehen.“
Die Parteivorsitzende Saskia Esken formulierte in ihrer Rede den Anspruch der SPD, die Zukunft des Landes zu gestalten: „Wir halten ein besseres Morgen für möglich. Dabei stehen wir an der Seite derer, die keine Lobby haben. Als SPD wollen wir das Leben der Menschen einfacher machen, denn Sorgen haben sie bereits genug.“ Was die SPD jetzt zu leisten habe, sei es, klare Haltung zu zeigen. „Die SPD war immer auch eine soziale Bewegung. So auch jetzt. Wir werden entschieden die Demokratie verteidigen“, so Esken.
Mit Blick auf das schwindende Vertrauen in die Demokratie und das Erstarken der Rechten will die SPD wieder mehr Zeit darauf zu verwenden, mit den Menschen zu diskutieren. Sascha Binder, SPD-Generalsekretär, sagte: „Der Austausch verschiedener Meinungen ist gerade auch für unsere Partei ein wichtiger Grundsatz. Dies immer wieder auch zu sagen, gehört zu unserem Selbstverständnis als Bewahrer der Demokratie.“ Mit einem breiten Bildungsangebot sollen die Mitglieder befähigt werden, Rechten am Wahlstand oder in Sitzungen Paroli zu bieten.
Der Jahresauftakt der SPD in Baden-Württemberg findet traditionell in der Evangelischen Akademie Bad Boll statt. Diese Akademie ist seit fast 80 Jahren auch ein Ort des offenen gesellschaftlichen Diskurses, des Austausches zwischen den Disziplinen und der politischen Orientierung. Ein klares Bekenntnis zur Demokratie und zu den Grundwerten der Verfassung eint die Akademiearbeit mit der Sozialdemokratie. Zum Jahresauftakt waren zahlreiche Genossinnen und Genossen nach Bad Boll gekommen, darunter die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg sowie kommunale Mandatsträger:innen und Abgeordnete aus Land und Bund.
Bad Boll, 13.01.2024
Foto: Ansgar Wörner