Generalsekretärin Katja Mast: „Der echte Wechsel hat begonnen – SPD pur macht den Unterschied“
„SPD pur in Baden-Württemberg macht den Unterschied. Unsere Bilanz nach zwölf Monaten kann sich sehen lassen. Wir haben die Weichen für Gute Arbeit und die ökologisch-soziale Modernisierung gestellt“, erklärt SPD-Generalsekretärin Katja Mast zu einem Jahr Grün-Rot in Baden-Württemberg.
Mast forderte die Opposition im Land dazu auf, Baden-Württemberg, die Bürgerinnen und Bürger und den Wandel nicht permanent schlecht zu reden. „Schwarz-Gelb wurde aus guten Gründen abgewählt“, so die Generalsekretärin.
Sie zieht eine positive Bilanz des letzten Jahres und wies dabei insbesondere auf das vom stellvertretenden Ministerpräsidenten Nils Schmid auf den Weg gebrachte Tariftreuegesetz hin. „Das ist neben den Initiativen für mehr Chancengerechtigkeit in der Bildung sowie für gute und sichere Arbeit ein Herzstück sozialdemokratischer Politik im Land“, so Mast.
„In der Verbindung von Gerechtigkeit mit der Förderung unserer Wirtschaft sehen wir die Zukunft unseres Landes. Die Gemeinschaftsschule, die Abschaffung der Studiengebühren und eine moderne Integrationspolitik sind uns wichtig. Ebenso wie die bundespolitischen Initiativen zur Regulierung der Leiharbeit, zur Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns und zur Entgeltgleichheit von Frauen und Männern“, so die SPD-Politikerin weiter. „Gute Wirtschaft – soziales Baden-Württemberg geht für uns nur, wenn unser Land Musterland für gute Arbeit wird. Hier setzt das Arbeitsmarktprogramm Gute und sichere Arbeit bundesweite Standards.“
Der Wechsel habe begonnen und er gehe weiter, so die Generalsekretärin. Mit der Jahreskampagne des SPD-Landesverbandes „Gute Wirtschaft – soziales Baden-Württemberg“ werde die SPD dabei weitere Akzente setzen. „Soziale Sicherheit, wirtschaftliche Stärke und solide Finanzen sind für uns in Einklang zu bringen und die Leitlinie unserer Politik im Land. Baden-Württemberg ist 60 Jahre alt. Fast so lange haben die Konservativen regiert. Dass Baden-Württemberg jetzt weltoffener und moderner ist, hat das letzte Jahr deutlich gezeigt.“