Liebe Bürgerinnen und Bürger!
Stuttgart 21 entzweit unser Land noch immer. Zwar ist dieses Projekt durch sämtliche Parlamente demokratisch legitimiert – aber kein Bauvorhaben und kein Infrastrukturprojekt ist es wert, dass eine Gesellschaft darüber dauerhaft ihren inneren Zusammenhalt verliert. Gerade deshalb ist der SPD in Baden-Württemberg die Aufgabe zugekommen, eine Brücke zwischen den gegnerischen Lagern zu bauen, anstatt die Gesellschaft immer weiter zu spalten.
Dem Projekt mangelt es bis heute an der notwendigen Akzeptanz in weiten Teilen der Bevölkerung. Und deshalb war es bereits im vergangenen Herbst unser Vorschlag, für den Fall einer rot-grünen Mehrheit nach der Landtagswahl eine verbindliche Volksabstimmung über das Projekt durchzuführen. Schon damals haben wir, auch im Wahlkampf, gegen viele Widerstände für diesen „Weg der Versöhnung“ geworben.
Der Weg zur Volksabstimmung ist frei
Und jetzt ist der Weg frei! Im September haben Landtag und Landesregierung die Weichen dafür gestellt, dass die Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger am 27. November über die Zukunft von Stuttgart 21 selbst entscheiden können. Das ist ein Novum in der der Geschichte unseres Landes!
Dabei muss das Für und Wider sorgfältig abgewogen werden. Ein Ausstieg aus Stuttgart 21 hätte hohe Kosten zur Folge und weitreichende Konsequenzen für die Verkehrsinfrastruktur in Baden-Württemberg. Wir wollen, dass sich die Menschen aus freien Stücken für Stuttgart 21 entscheiden – oder eben, im Wissen um alle Konsequenzen, davon verabschieden.
Entscheidend ist dabei auch, dass Befürworter wie Gegner respektvoll miteinander umgehen. Ich selbst werde aus Überzeugung – wie schon in den vergangenen Jahren – für eine Fortführung des Projekts werben. Klar ist aber: Das Ergebnis einer fairen Volksabstimmung müssen alle akzeptieren. Das ist der Konsens, den wir jetzt brauchen. Auf dieser extra eingerichteten Website finden Sie dazu alle Informationen.
Baden-Württemberg braucht ein klares Votum
Wir möchten die Menschen in unserm Land in der S21-Frage versöhnen, indem wir sie gemeinsam entscheiden lassen. Szenen wie vor einem Jahr im Stuttgarter Schlossgarten dürfen sich nie mehr wiederholen!
Baden-Württemberg braucht ein klares Votum. Das eint uns alle. Bitte machen Sie mit bei der Volksabstimmung 2011 und geben Sie am 27. November Ihre Stimme ab!
Herzlich,
Ihr Nils Schmid
Homepage SPD Rhein-Neckar
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