12.09.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

SPD-Konzept für ein zukunftsfähiges Deutschland: Solide Finanzen – wir denken an morgen

Das Versagen der Finanzmärkte hat viele Staaten in eine immer höhere Verschuldung getrieben. Auch Deutschland hat die Finanzkrise empfindlich getroffen. Der Staat musste Milliarden Euro zur Rettung von Banken und zur Stützung der Konjunktur aufwenden, um einen Wirtschaftseinbruch zu vermeiden und Arbeitsplätze zu retten. Jetzt müssen wir mit anderen Staaten dafür einstehen, dass es den Finanzspekulanten nicht gelingt, unsere gemeinsame Währung, den Euro, zu Fall zu bringen.

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11.09.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Parteireform: „Basta“ war gestern – die SPD hört zu, und nicht nur ihren Mitgliedern

Zu einer Fachkonferenz hatte die SPD Rhein-Neckar nach Sinsheim eingeladen. Die eher Langeweile versprechende Kategorie „Fachkonferenz“ schreckte nicht ab, sondern zog im Gegenteil viele Genossinnen und Genossen an. War doch das Thema die Parteireform, mit der die SPD den aktuellen Problemen wie der Politikverdrossenheit, dem demographischen Wandel der Bevölkerungsstruktur, den Veränderungen in der Arbeitswelt begegnen will. Und: die Einladung hatte klargemacht, dass hier nicht einsam gefasste Beschlüsse der Parteispitze verkündet, sondern Möglichkeiten für das Einbringen von Vorschlägen geboten werden sollten.

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06.09.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Sackgasse statt Aufstiegschancen: Armutslöhne sind Armutszeugnis für Deutschland

In dieser Woche konnten wir ein neues Beispiel erleben, wie bewusst die Tatsachen über die reale Lage auf dem Arbeitsmarkt verdreht werden. Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft hat für das arbeitgeberfinanzierte „Institut Neue Soziale Marktwirtschaft“ eine Studie zum Niedriglohnsektor erarbeitet. Ergebnis aus ihrer Sicht: Für viele Menschen bedeute die Beschäftigung im Niedriglohnsektor den Einstieg in besser bezahlte Beschäftigung.

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22.08.2011 in Allgemein von SPD-Landesverband

Nils Schmid zu 100 Tagen Bürgerregierung: Kraftvoll und entschlossen

Liebe Genossinnen und Genossen

seit etwas mehr als 100 Tagen ist die neue grün-rote Bürgerregierung nun im Amt. Wir sind die Projekte und Ziele, die wir uns im Koalitionsvertrag vorgenommen haben, gemeinsam kraftvoll und entschlossen angegangen. Wir haben erste Akzente in Richtung der ökologischen und sozialen Erneuerung von Wirtschaft und Gesellschaft sowie für mehr Bürgerbeteiligung auf allen Entscheidungsebenen gesetzt. Damit haben wir trotz des inhaltlichen Dissenses um Stuttgart 21 unsere Regierungsfähigkeit unter Beweis gestellt.

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08.08.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Erklärung des SPD-Präsidiums zum 50. Jahrestag des Mauerbaus: Keine Barrieren mehr gegen die Freiheit

Vor fünfzig Jahren wurde durch den Bau der Berliner Mauer die Teilung Deutschlands für die ganze Welt sichtbar zementiert. Die SED-Diktatur stoppte mit Beton, Stacheldraht und Schießbefehl die Abwanderung ihrer Bürgerinnen und Bürger in die Bundesrepublik. Die „Abstimmung mit den Füßen“ ihrer Bürger war ein deutliches Signal gegen Unterdrückung, Unfreiheit und schlechte Lebensbedingungen in der DDR. Die SPD gedenkt in diesen Tagen des Mauerbaus, der den Menschen in Ostdeutschland für lange Zeit Freiheit genommen hat. Sie gedenkt besonders der vielen Frauen und Männer, die in Sehnsucht nach Freiheit an der innerdeutschen Grenze ihr Leben lassen mussten. Fünfzig Jahre nach dem Beginn des Mauerbaus bekräftigen wir: Weder in Deutschland noch irgendwo sonst auf der Welt darf der Wille der Menschen zur Freiheit gewaltsam unterdrückt werden. Dies ist gerade für uns Deutsche eine dauerhafte Verpflichtung.

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