Nachrichten zum Thema Bundespolitik
19.03.2017 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Breymaier: "Großartiges Zeichen der Geschlossenheit"
Leni Breymaier hat das Ergebnis für Martin Schulz von 100 Prozent bei dessen Wahl zum neuen SPD-Parteichef als "großartiges Zeichen der Geschlossenheit" bezeichnet. "Ab jetzt ist Wahlkampf. Bis zum 24. September wird gekämpft, und danach wird eine ordentliche Politik gemacht", sagte die Landesvorsitzende am Sonntag beim Sonderparteitag in Berlin. Mit Martin Schulz habe die SPD eine glaubwürdige Persönlichkeit, die das Thema Gerechtigkeit verkörpere, an der Spitze.
18.03.2017 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Der #Schulzzug rollt: Ein Neumitglied berichtet
Lisa Günther ist beim gemeinsamen Neujahrsempfang der SPD-Ortsvereine Dilsberg, Gaiberg und Wiesenbach in die SPD eingetreten. Sie berichtet hier stellvertretend für die vielen Neumitglieder, die in den letzten Monaten in die SPD eingetreten sind, über ihre ersten Eindrücke, die sie gesammelt hat.
14.03.2017 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Wir knacken das Kanzleramt: SPD Rhein-Neckar sorgt für Farbe auf dem Listenparteitag
Ausgesprochen zufrieden sind die Sozialdemokraten aus dem Rhein-Neckar-Kreis mit dem Ergebnis des SPD-Listenparteitages vom Wochenende. Alle Platzierungsvorschläge kamen durch: Der Wieslocher Abgeordnete Lars Castellucci landete unangefochten im ersten Drittel, eine sichere Option auf den nächsten Bundestag. Der Heidelberger Abgeordnete Lothar Binding wurde mit 94,6 Prozent sogar „Stimmenkönig“.
08.03.2017 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
„Inhaftierung von Yücel völlig unverhältnismäßig“: Interview mit SPD-Bundestagskandidatin Neza Yildirim
Neza Yildirim ist Deutsch-Türkin und kandidiert im „Spargelwahlkreis“ Bruchsal-Schwetzingen für den Deutschen Bundestag. Die 39-Jährige ist mit dem in der Türkei verhafteten Journalisten Deniz Yücel in Flörsheim am Main zusammen in die Schule gegangen.
07.03.2017 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
ALG Q: SPD-Basis unterstützt Verbesserungen bei Arbeitslosenversicherung
Einhellig begrüßt hat der Vorstand der SPD Rhein-Neckar die Vorschläge des Parteivorstands zu Verbesserungen bei der Arbeitslosenversicherung. Die von Arbeitsministerin Nahles vorgestellten Pläne beinhalten u.a. ein Recht auf Qualifikation für die Bezieher von Arbeitslosengeld I und die Verdoppelung des Schonvermögens für Empfänger des Arbeitslosengelds II.
News-Ticker
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de