17.05.2013 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar
Herzliche Einladung zur Kreismitgliederversammlung der SPD Rhein-Neckar am 8. Juni 2013
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,
herzlich lade ich Euch alle zu unserer ersten Kreismitgliederversammlung ein. Wie auf dem letzten Kreisparteitag in Bammental einmütig beschlossen, wollen wir dieses Format in den nächsten zwei Jahren erproben und damit alle Mitglieder der SPD Rhein-Neckar direkt und unmittelbar beteiligen.
Denn „das WIR entscheidet!“ auch bei uns. Mit Minister Peter Friedrich erwarten wir einen profilierten Landespolitiker, der uns nicht nur zu zwei Jahren Grün-Rot eine Zwischenbilanz geben kann, sondern dabei auch die Bundes- und Europapolitik in den Blick nehmen wird.
16.05.2013 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
150 Jahre SPD – der Film: „Wenn du was verändern willst …“ (3. Kapitel)
Der Film zum Jubiläum. Kapitel 3 (1949 bis 1969). Was ist es, das so viele Menschen seit 150 Jahren antreibt, sich für die Sozialdemokratie zu begeistern? Und was treibt sie bis heute an, sich für diese Partei zu engagieren? „Wenn Du was verändern willst“ heißt der Film zum 150-jährigen Jubiläum, der darauf Antworten gibt. Zeitzeugen wie Helmut Schmidt, Hans-Jochen Vogel, Renate Schmidt und viele andere lassen die Geschichte von 150 Jahren SPD lebendig werden.
16.05.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Fragen & Antworten zur regionalen Schulentwicklung
Kultusminister Andreas Stoch hat in einer Regierungserklärung im Landtag weitere Präzisierungen zur Schulentwicklungsplanung in Baden-Württemberg vorgestellt. Wir präsentieren hier zentrale Fragen und Antworten zu diesem wichtigen Thema.
Warum braucht Baden-Württemberg eine regionale Schulentwicklung?
Baden-Württemberg steht im Hinblick auf die Weiterentwicklung seiner Bildungslandschaft vor erheblichen Herausforderungen. Eine davon ist die Anpassung der Schulstrukturen an die veränderten gesellschaftlichen Bedingungen, dabei vor allem an den demografischen Wandel.
14.05.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Landesregierung will Ausländern die Entscheidung für deutschen Pass erleichtern
Die Landesregierung hat heute beschlossen, einen Gesetzentwurf zur Liberalisierung zentraler Bestimmungen des Staatsangehörigkeitsrechts in den Bundesrat einzubringen. Im Mittelpunkt stehe dabei der bereits brüchig gewordene Grundsatz, wonach ein Deutscher neben seinem deutschen Pass keine weiteren Nationalpässe besitzen darf, so Integrationsministerin Bilkay Öney.
13.05.2013 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar
Klausurtagung der SPD-Regionalverbandsfraktion in Haßloch: Weit über 4.000 Anregungen zum Regionalplan
Zwei dicke Ordner gefüllt mit insgesamt 2.200 eng bedruckten Seiten lagen auf den Plätzen eines jeden Teilnehmers der SPD-Regionalverbandsfraktion bei ihrer jüngsten Klausurtagung im Landgasthof „Zur Fronmühle“ im pfälzischen Haßloch. Darin aufgelistet waren die weit über 4.000 Anregungen und Bedenken zum Anhörungsentwurf des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar.
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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