24.01.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Kultusminister stellt 22 weitere G9-Modellschulen vor
Der neue Kultusminister Andreas Stoch MdL hat heute die 22 G9-Modellschulen der zweiten und letzten Tranche des Schulversuchs „G8/G9 - Zwei Geschwindigkeiten auf dem Weg zum Abitur“ vorgestellt. Damit können Schülerinnen und Schüler ab dem Schuljahr 2013/2014 an insgesamt 44 allgemein bildenden Gymnasien in Baden-Württemberg das Abitur nach neun Jahren ablegen.
23.01.2013 in Aus dem Parteileben von SPD-Landesverband
SPD Baden-Württemberg trauert um Harald B. Schäfer
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat den Tod des früheren Umweltministers Harald B. Schäfer mit großer Bestürzung und Trauer aufgenommen. „Wir verlieren einen hoch engagierten und kompetenten Sozialdemokraten, der bei allem notwendigen Streit um die Sache immer auch außergewöhnlich ausgleichend gewirkt hat. Sein Humor, seine Warmherzigkeit und sein Optimismus werden uns sehr, sehr fehlen“, sagte Schmid.
23.01.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Andreas Stoch ist neuer Minister für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Kultusminister Andreas Stoch MdL: „Unser erstes Ziel ist, die Bildungsgerechtigkeit in unseren Schulen zu verstärken. Jedes Kind soll durch individuelles Lernen den jeweils bestmöglichen Schulabschluss erreichen können. Deshalb will ich den Bildungsaufbruch fortsetzen, das Schulsystem im Land zukunftsfähig machen und dafür das Vertrauen bei den Bürgern stärken.“
22.01.2013 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Hannelore Kraft beim SPD-Neujahrsempfang: Der Weg ist das Ziel
Vorigen Samstag war für SozialdemokratInnen der Region „Hannelore-Tag“. Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin von NRW und derzeit wohl populärste Sozialdemokratin, war nicht nur beim SPD-Kreisverband zu Gast, sondern auch als Fußballfan unterwegs. In Sinsheim verfolgte sie das Spiel „ihrer“ Borussia. Zuvor hatte sie im Beisein der örtlichen GenossInnen die neueröffnete Bäderwelt in Augenschein genommen. Anwesend waren u.a. der ehemalige Oberbürgermeister Rolf Geinert und die SPD-Stadtverbandsvorsitzende Dorothea Vogt. Nach einem kurzen Plausch war am Abend in Eppelheim der SPD-Neujahrsempfang angesagt.
22.01.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Schmid-Interview StZ: „Trümpfe von Steinbrück sind intakt!“
Nils Schmid, stv. Ministerpräsident und Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, hat der Stuttgarter Zeitung ein Interview gegeben:
Herr Schmid, die SPD stellt in Niedersachsen den neuen Ministerpräsidenten, weil die Grünen ein Rekordergebnis hingelegt haben. Werden Sie bei der Bundestagswahl auf noch größere Hilfe der Grünen angewiesen sein?
Zunächst bin ich erleichtert, dass es für Rot-Grün gereicht hat. Klar ist auch: wir werden im Bund einen Regierungswechsel nur mit den Grünen hinbekommen. Das ist auch gar kein Problem, wir kooperieren gut.
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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