19.10.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar

Schaffen wir eine inklusive Zukunft?

 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion Mannheim und „Selbst Aktiv – Das Netzwerk behinderter Menschen in der SPD“ hatten breit eingeladen, mit ihnen die landespolitischen Aspekte des Themas Inklusion zu diskutieren und Perspektiven für die kommenden Jahre zu entwickeln.

Das Podium besetzten Kirsten Ehrhardt, Vorsitzende der Elterninitiative Rhein-Neckar „Gemeinsam Leben – Gemeinsam Lernen e.V.“, Dr. Stefan Fulst-Blei, Landtagsabgeordneter und Stadtrat in Mannheim, Stefan Schmutz, Leiter des Fachbereichs Bildung der Stadt Mannheim sowie Michael Bachmann, Vertreter der AfB Mannheim und des Netzwerks Selbst Aktiv Mannheim.

19.10.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Baden-Württemberg begrüßt Bildungsstandards beim Abitur

 

Kultusministerin Warminski-Leitheußer: "Damit erhalten unsere Abiturienten die Chance auf einen besseren Vergleich über Ländergrenzen hinweg. Das ist eine richtungsweisende Entscheidung für mehr Verlässlichkeit und Transparenz im Bildungswesen."

18.10.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Seit März 2012: Kommunen beantragen 100 Millionen für neue Betreuungsplätze – 80 Millionen bereits bewilligt

 

Staatssekretär Dr. Frank Mentrup MdL: "Wir unterstützen die Kommunen intensiv bei der Einrichtung weiterer Betreuungsplätze für Kleinkinder, um den Rechtsanspruch zum 1. August 2013 erfüllen zu können."

Kultusstaatssekretär Dr. Frank Mentrup MdL hält es für wahrscheinlich, dass inzwischen wesentlich mehr Kinder unter drei Jahren in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege betreut werden als noch im Februar dieses Jahres.

17.10.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband

"Frauen sind wichtiger Erfolgsfaktor für Wirtschaft BW"

 

 

Achte Frauenwirtschaftstage in Baden-Württemberg
 
"Die Frauenwirtschaftstage machen die Bedeutung von Frauen für das Wirtschaftsleben Baden-Württembergs deutlich. Denn Frauen in Führungspositionen, Unternehmerinnen, Ingenieurinnen oder Forscherinnen sind für die Wirtschaft Baden-Württembergs ein wichtiger Erfolgsfaktor", erklärte Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid zum morgigen Beginn der Frauenwirtschaftstage 2012. Vom 17. bis 20. Oktober 2012 finden zum achten Mal in Folge landesweit die Frauenwirtschaftstage statt, die vom Ministerium für Finanzen und Wirtschaft initiiert werden.

12.10.2012 in Allgemein von SPD-Landesverband

MdEP Gebhardt: Friedensnobelpreis geht verdientermaßen an die EU

 

Europäische Union steht als Garantin für mehr als 60 Jahre Frieden in Europa

Am heutigen Freitag verkündete das Nobelpreis-Komitee in Oslo, dass der diesjährige Friedensnobelpreis der Europäischen Union verliehen wird. Begründet wird diese höchste Auszeichnung mit der Tatsache, dass die EU die friedliche Entwicklung in Europa erst ermöglicht hat.
 
"Der Friedensnobelpreis bedeutet auch für mich Ansporn und Aufmunterung zugleich", freute sich die Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt aus Mulfingen, als sie die Nachricht von der Verleihung erhielt. "Ich sehe darin die Anerkennung für eine beispiellose Geschichte des Zusammenwachsens von ehemals verfeindeten Völkern. Derzeit wird die Europäische Union zu Unrecht nur auf Finanz- und Wirtschaftspolitik reduziert. Sie ist nämlich viel mehr: Ein Europa der Bürger und Bürgerinnen für das es sich einzusetzen lohnt."

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09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

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Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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