Nachrichten zum Thema Allgemein
04.06.2025 in Allgemein von SPD-Landesverband
Botschaft der Woche: Wirtschaftsflaute? Nicht mit uns – Baden-Württemberg mit Investitionen an die Spitze bringen!
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Viele Menschen in Baden-Württemberg verlieren ihren Job, weniger Unternehmen in Baden-Württemberg stellen ein. Die aktuellen Zahlen der Arbeitsagentur belegen: So kann es nicht weitergehen!
26.05.2025 in Allgemein von SPD-Landesverband
Botschaft der Woche: Wohnen darf kein Luxus sein!
200.000 Wohnungen fehlen, Wucher bei den Mieten und so wenig Sozialwohnungen wie in kaum einem anderen Land, das ist die Bilanz von Grünen und CDU.
Ganz besonders leiden darunter auch die Studierenden. In Freiburg kostet ein WG-Zimmer im Schnitt mehr als 500 Euro. In Stuttgart und Heidelberg sieht’s genauso aus. Wer heute studieren oder eine Ausbildung machen will, muss sich fast schon verschulden – selbst mit BAföG.
23.05.2025 in Allgemein von SPD-Landesverband
Botschaft der Woche: Unser Spitzenkandidat Andreas dreht das
Wir wollen wieder Regierungsverantwortung übernehmen. Und jetzt ist klar: Mit unserem Spitzenkandidaten Andreas Stoch.
Bei der nächsten Landtagswahl werden die Karten neu gemischt. Die Menschen wollen, dass sich was dreht in diesem Land. Auf nie dagewesene Herausforderungen können wir nicht mit politischen Instrumenten von vorgestern antworten.
14.05.2025 in Allgemein von SPD-Landesverband
Botschaft der Woche: Kindertagespflege stärken!
Kindertagespflege ist mehr als Betreuung – sie ist Beziehungsarbeit, Bildung, Fürsorge und Frühförderung in einem. In kleinen Gruppen, mit viel Nähe und großer Verlässlichkeit leisten Kindertagesmütter und -väter jeden Tag Wertvolles für unsere Kinder – und damit für unsere Gesellschaft.
01.05.2025 in Allgemein von SPD-Landesverband
SPD fordert Milliardeninvestitionen in den Industriestandort Baden-Württemberg
Zum Tag der Arbeit am 1. Mai kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Stärkung des Industriestandorts Baden-Württemberg und eine Entlastung der Beschäftigten.
News-Ticker
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
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