Nachrichten zum Thema MdB und MdL
28.09.2005 in MdB und MdL von SPD Rhein-Neckar
Gert Weisskirchen zur Verlängerung und Erweiterung des ISAF-Mandates
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion antwortet auf den Offenen Brief der Kooperation für den Frieden aus Bonn zur Verlängerung und Erweiterung des ISAF-Mandates:
11.07.2005 in MdB und MdL von SPD Rhein-Neckar
Arbeitslosengeld II:
Gert Weisskirchen (SPD) fordert "Betreuung aus einer Hand"
09.07.2005 in MdB und MdL von SPD Rhein-Neckar
SPD nominiert Bundestagskandidaten
Schriesheim (25.6.2005) - Rund 300 Delegierten aus den SPD-Kreisverbänden Heidelberg und Rhein-Neckar haben am 25.6.2005 in der Schriesheimer Mehrzweckhalle die Bundestagskandidaten für die Wahlkreis Heidelberg und Rhein-Neckar nominiert.
09.07.2005 in MdB und MdL von SPD Rhein-Neckar
SPD nominiert Bundestagskandidaten in den Wahlkreisen 275 und 278
Rhein-Neckar/ Heidelberg. „Aufgrund der vermutlich vorgezogenen Neuwahl des Bundestages im September gilt es nun zu beweisen, dass wir als SPD nicht nur die besseren politischen Konzepte haben und kampagnenfähig sind, sondern auch schnell und konzentriert auf neue Herausforderungen eingehen können.
09.07.2005 in MdB und MdL von SPD Rhein-Neckar
Peter Wirkner zum Landtagskandidaten im Wahlkreis 37 (Wiesloch) nominiert
Rhein-Neckar/Wiesloch. Auf der Wahlkreiskonferenz des SPD Kreisverbandes Rhein-Neckar in Wiesloch wurde Peter Wirkner aus Mühlhausen zum Landtagskandidaten der SPD im Wahlkreis 37 (Wiesloch) sowie Christiane Hütt-Berger zur Zweitkandidatin nominiert.
News-Ticker
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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