24.09.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Die SPD hört zu – sagen Sie uns Ihre Meinung
Was muss in Deutschland besser werden? Mit dieser Frage geht die SPD - inklusive bundespolitischer Prominenz - in den kommenden Monaten in ganz Deutschland auf Menschen zu, um Bürger-Ideen für das Regierungsprogramm einzusammeln. Wir laden Sie zum Mitmachen ein!
23.09.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Bildung auf gutem Weg: 10 Gründe für gute Betreuung und Bildung in Baden-Württemberg
1. Chancengerechtigkeit beginnt jetzt früher! Erziehung, Betreuung und Bildung sind für uns untrennbar miteinander verbunden. Deswegen haben wir mit den Kommunen den "Pakt für Familien" geschlossen und die Fördermittel bei der Kleinkindbetreuung verdreifacht.
21.09.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Landesregierung erhöht Grundförderung für Weiterbildungsträger 2012 um 20 Prozent
Deutscher Weiterbildungstag am 21. September 2012 unter dem Motto "Bildung ist mehr Wert"
Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer und Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid: "Weiterbildung ermöglicht es auch Menschen mit bislang geringen Bildungschancen, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben und im Berufsleben erfolgreich zu sein. Das sind zentrale Aspekte unserer Bildungspolitik und des Bildungsaufbruchs."
20.09.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid zu Gespräch zur Zukunft Europas in Brüssel
Treffen mit EU-Parlamentspräsident Schulz
Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid ist heute zu Arbeitsgesprächen über europapolitische Entwicklungen mit EU-Parlamentspräsident Martin Schulz zusammengekommen. „Baden-Württemberg profitiert mit seiner stark exportorientierten Wirtschaft in hohem Maße von einem stabilen Euro“, sagte Schmid am Donnerstag (20. September 2012) in Brüssel.
19.09.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Start des SPD-Bürger-Dialogs
Auf dem Weg zum Regierungsprogramm 2013 geht die SPD einen völlig neuen Weg. Neben dem politischen Programm wird das SPD-Regierungsprogramm zur Bundestagswahl 2013 konkrete Bürgerprojekte enthalten. Damit öffnet die SPD ihre Programmarbeit weit über die Grenzen der eigenen Partei hinaus. In einer ersten Phase des SPD Bürger-Dialogs werden die Bürgerinnen und Bürgern in ganz Deutschland in persönlichen Gesprächen, bei öffentlichen Veranstaltungen, im Internet oder am Telefon um ihre Anregungen und Wünsche gebeten.
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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