07.05.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD zu Strobl: „CDU ist Totalausfall“
Generalsekretärin Katja Mast: „Schwarz-Gelb hat einen Schuldenberg hinterlassen, der höher ist als die Schwäbische Alb und der Schwarzwald zusammen“
„Mit Grün-Rot spielt Baden-Württemberg endlich in der ersten Liga der ökologisch-sozialen Modernisierung“, erklärt SPD-Generalsekretärin Katja Mast zu den jüngsten Äußerungen des CDU-Landesvorsitzenden Strobl anlässlich des einjährigen Bestehens der grün-roten Regierungskoalition.
07.05.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Nils Schmid: Ausbildungsplatz für jeden Jugendlichen
Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid zum Tag des Ausbildungsplatzes am 7. Mai 2012: „Jeder Jugendliche in Baden-Württemberg soll eine Chance auf einen betrieblichen Ausbildungsplatz bekommen. Nur so können wir dem Fachkräftemangel von morgen vorbeugen“
Der Minister für Finanzen und Wirtschaft Dr. Nils Schmid hat anlässlich des am 7. Mai stattfindenden bundesweiten „Tag des Ausbildungsplatzes“ heute in Stuttgart die Betriebe und Freiberufler im Land aufgerufen, ihr Ausbildungspotenzial auszuschöpfen. „Wir müssen allen Jugendlichen im Land die Chance auf einen betrieblichen Ausbildungsplatz ermöglichen – auch jenen, die sich schwer tun“, erklärte Minister Dr. Schmid. Die betriebliche Ausbildung schaffe es, die Talente vermeintlich schwächerer Schülerinnen und Schüler zu entdecken und sie auf ihrem Weg zu leistungsfähigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu begleiten. „Deswegen führen wir das Bündnis zur Stärkung der beruflichen Ausbildung und des Fachkräftenachwuchses in Baden-Württemberg 2010 - 2014 mit allen Partnern weiter“, so Minister Dr. Schmid.
05.05.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD-Landesvorstand unterstützt Forderung des Landesfrauenrats zum Kommunalwahlrecht
Nils Schmid: „Wir machen ernst mit Gleichstellung in der Kommunalpolitik“
Der SPD-Landesvorstand unterstützt die Forderung des Landesfrauenrats, dass Frauen und Männer künftig jeweils 50 Prozent der Listenplätze bei Kommunalwahlen garantiert bekommen sollen. „Wir machen ernst mit Gleichstellung in der Kommunalpolitik“, erklärte dazu der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid am Wochenende. „Der momentane Frauenanteil von gerade einmal 20 Prozent in den Kommunalparlamenten ist schlicht und ergreifend beschämend.“
30.04.2012 in Arbeitsgemeinschaften von SPD-Landesverband
Gerhard Kleinböck MdL neuer Vorsitzender Arbeitsgemeinschaft für Bildung
Bruchsal. Der SPD-Landtagsabgeordnete Gerhard Kleinböck ist neuer Vorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB). Bei der Gründungskonferenz am 28. April 2012 in Bruchsal wählten die Delegierten Kleinböck mit 85 Prozent Zustimmung in sein neues Amt. Kleinböck ist gelernter Berufsschullehrer und will als Landesvorsitzender der AfB das Profil der SPD als Bildungspartei in Baden-Württemberg weiter schärfen.
30.04.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Video: Interview mit Nils Schmid
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid im Videointerview: Thema ist die Zwischenbilanz der Landesregierung nach einem Jahr Grün-rot.
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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