17.09.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD-Landesvorstand bekräftigt Beschlusslage zu Stuttgart 21
Auf Vorschlag des Landesvorsitzenden Nils Schmid hat der SPD-Landesvorstand Baden-Württemberg am Samstag in Stuttgart einstimmig folgende Resolution zu Stuttgart 21 beschlossen:
16.09.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Zerfall des Euro würde alle zu Verlierern machen: Europa muss die Krise gemeinsam lösen
Die internationale Finanz- und Schuldenkrise in einigen EU-Staaten droht, das Vertrauen der Menschen in die Europäische Union zu beschädigen. Viele befürchten einen dauernden Wertverlust des Euro und damit verbunden eine Verschlechterung ihrer Lebensverhältnisse. Viele glauben nicht mehr, dass die EU-Regierungen in der Lage sind, die Krise gemeinsam zu meistern. Auch die deutsche Bundesregierung versagt beim Krisenmanagement. Doch ein Zerfall der Eurozone würde die Krise nur verschärfen. Deutschland, das bislang stark vom gemeinsamen europäischen Markt und vom Euro profitiert hat, würde verlieren.
16.09.2011 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar
Reinhold Gall kommt nach Neulußheim: Die Helfer nicht vergessen!
Neue Herausforderungen im Katastrophenschutz und ihre Bedeutung für die Feuerwehr in Ehren- und Hauptamt
Montag, 24. Oktober 2011, 19.00 Uhr
Haus der Feuerwehr, Kornstr. 65, Neulußheim
Brände, Naturkatastrophen, Wetterextreme, Infektionspandemien, internationaler Terrorismus und das Restrisiko der Atomenergie - die Gefahren für die Bevölkerung unterliegen rapiden Veränderungen.
16.09.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband
2012 zum Jahr der ‚Guten Arbeit‘ machen: Tariftreue, Mindestlohn, Ausbildung für jeden jungen Menschen
SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel: „Jeder junge Mensch kann ausgebildet werden. Mangelnde Ausbildungsreife soll künftig nicht mehr gelten.“
SPD-Sozialexperte Rainer Hinderer: „Gute Arbeit braucht Löhne, von denen die Menschen auch leben können“
14.09.2011 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Fraktion vor Ort: Sommersitzung in Dielheim
Zu ihrer Sommersitzung trafen sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion in Dielheim und verbanden den Termin auf Vorschlag der örtlichen SPD-Gemeinderatsfraktion und des SPD-Ortsvereins mit einer Ortsbegehung der Autobahnunterführung. Die vielbefahrene Kreisstraße K4170 nach Rauenberg kreuzt hier die Autobahn A6. Die Autobahnunterführung wurde seinerzeit viel zu schmal gebaut, um zwei Fahrspuren für PKW und LKWs, sowie zwei Fußgänger- und Fahrradfahrerwegen ausreichend Platz zu bieten.
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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