26.07.2011 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar
MdB Binding, MdB Herzog und MdB Juratovic im Wasserschifffahrtsamt
Wir laden Sie herzlich zu einem Gespräch der Bundestagsabgeordneten Lothar Binding, Gustav Herzog und Josip Juratovic im Heidelberger Wasserschifffahrtsamt am Mittwoch, den 27.7.11 um 10.30 Uhr ein; der Präsident Heinz-Josef Joeris, WSD Südwest, wird ebenfalls anwesend sein.
25.07.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Wir trauern um die Opfer der Massaker von Oslo und Utøya
Die Klausurtagung des Kreisvorstands der SPD Rhein-Neckar am vergangenen Wochenende war überschattet von der Nachricht über die Massaker in Norwegen. Wir sind erschüttert und bekunden unsere Solidarität mit den betroffenen Angehörigen und der norwegischen Sozialdemokratie.
„Unsere Antwort wird mehr Offenheit und mehr Demokratie sein. Wir lassen uns unsere offene Gesellschaft nicht kaputt machen.“ (Jens Stoltenberg, norwegischer Ministerpräsident)
23.07.2011 in Allgemein von SPD-Landesverband
Nils Schmid: "Wir sind tief betroffen von den Ereignissen in Norwegen"
Der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Nils Schmid erklärt:
"Wir sind alle tief betroffen von den schrecklichen Ereignissen in Norwegen. Diese unfassbare Tat hat viele Junge Menschen das Leben gekostet. Das macht uns alle traurig und ratlos. Unsere Gedanken und Gebete sind bei den Verletzten der Tat und bei den Angehörigen und Freunden der Opfer."
21.07.2011 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Kreis soll sich aktiver als bisher in Arbeitsagentur einbringen
„Seit 2007 arbeitet die SPD-Kreistagsfraktion darauf hin, Langzeitarbeitslose im Rhein-Neckar-Kreis zusammen mit der Arbeitsagentur zu fördern und zu fordern“, erläutert Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck (Brühl). Das JobCenter Rhein-Neckar wird demnächst zur großen Freude der SPD seine Arbeit aufnehmen.
18.07.2011 in Europa von SPD Rhein-Neckar
Gemeinsamer Brief von Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier: Verantwortung für Europa
Europa steckt in einer Krise. Grundlegende und mutige Entscheidungen sind unausweichlich geworden. Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier skizzieren in einem gemeinsamen Brief tragfähige Lösungen, die über den Tag hinaus Bestand haben und ein starkes Signal für die Zukunft der europäischen Einheit geben.
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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