11.06.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Studie zur Energiewende: „Ein wahrer Kraftakt“
Der nun beschlossene Atomausstieg ist nur ein erster Schritt hin zur Energiewende. Entscheidend für Versorgungssicherheit, für die Preisentwicklung am Strommarkt und für den Klimaschutz sind politische Entscheidungen, die noch anstehen. Erstmals haben nun Wissenschaftler umfassend errechnet, was zu tun ist – und geben Empfehlungen, die sich weitgehend mit SPD-Forderungen decken.
Bei einem Atomausstieg ab dem Jahr 2020 müsste der Strompreis nur geringfügig steigen und könnte später sogar wieder auf das derzeitige Niveau sinken. Auch die Entwicklung hin zu den internationalen Klimaschutzzielen bliebe weitgehend unberührt – wenn die Bundesregierung jetzt die richtigen Weichen stellt. Zu diesem Ergebnis kommen Wissenschaftler des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK) und der Universität Leipzig in einer am Freitag vorgestellten Studie im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES).
10.06.2011 in Service von SPD Rhein-Neckar
Das ist sozialdemokratisch!
Wofür steht die SPD? Diese Frage hört man in letzter Zeit oft in den Wahlsondersendungen. Die Menschen wissen es nicht mehr. Das ist auch eine mögliche Erklärung dafür, warum die SPD in den Sonntagsfragen seit langem stagniert, obwohl die schwarz-gelbe Regierung zeitgleich deutlich an Zustimmung verliert.
Wofür soll die SPD stehen? Was erwarten die Menschen von der Partei? Was bedeutet sozialdemokratisch heute und morgen? Diesen Fragen wollen die Macher der Seite www.das-ist-sozialdemokratisch.de nachgehen.
10.06.2011 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar
AfB wählt in Walldorf: Bildungslandschaft wird bunter – für länger gemeinsames Lernen
Walldorf. Die SPD-Bildungsexperten aus dem Rhein-Neckar-Kreis und Heidelberg trafen sich zu ihrer Hauptversammlung. Bei seiner Begrüßung sprach der Vorsitzende der Parteiarbeitsgemeinschaft Norbert Theobald von „einer großen Chance nach längst überfälligem Regierungswechsel“. Er bedauerte sehr, dass die Bildungsspezialistin Dr. Anke Schuster in Heidelberg den Einzug ins Landesparlament verpasst hat, freute sich aber gleichzeitig über einen SPD-Abgeordneten mehr im Rhein-Neckar-Kreis. „Thomas Funk wird sich als Innenpolitiker auch mit Medienpädagogik beschäftigen - ein wichtiges bildungspolitisches Thema im Internetzeitalter.“
09.06.2011 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Schwarz-Gelbe Atompolitik vollständig gescheitert: Rot-Grüne Energiewende setzt sich durch
Die Atompolitik von CDU, CSU und FDP ist vollständig gescheitert. Mit ihren Beschlüssen zum Atomausstieg bis 2022 vollzieht die schwarz-gelbe Bundesregierung eine totale Kehrtwende. Noch im letzten Herbst war Schwarz-Gelb vor der Atomlobby eingeknickt und hatte längere Atomlaufzeiten beschlossen. Ebenso redete die Bundesregierung den Ausbau erneuerbarer Energien, den sie jetzt fördern will, schlecht. Auch wenn Merkel (CDU), Seehofer (CSU) und Rösler (FDP) es nicht zugeben: Ihre Wende ist das Eingeständnis ihres vollständigen Versagens in der Energiepolitik und eine nachträgliche Bestätigung von Rot-Grün und der deutschen Anti-Atom-Bewegung.
01.06.2011 in Allgemein von SPD-Landesverband
Parteireform: die Diskussion beginnt
Um die Diskussion über die Reform der Partei weiter voranzutreiben, hat die SPD Baden-Württemberg jetzt die nächsten Schritte getan.
Auf einer Sitzung des Landesvorstandes wurde ein erstes Positionspapier sowie ein Zeitplan über eine ganze Reihe von Veranstaltungen beschlossen.
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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