12.03.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD und Grüne zur Anti-Atom-Menschenkette: Schmid und Kretschmann sagen Atomkraft den Kampf an
Die Spitzenkandidaten von SPD und Grünen, Nils Schmid und Winfried Kretschmann, kündigten bei der Anti-Atom-Menschenkette in Stuttgart an, in einer gemeinsamen Landesregierung alles dafür zu tun, um die Atom-Laufzeitverlängerung zu Fall zu bringen und das Atomkraftwerk Neckarwestheim I schnellstmöglich abzuschalten.
11.03.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Forsa-Umfrage: Baden-Württemberg ist im Aufbruch
Nils Schmid: „Wir sind bereit!“
„Baden-Württemberg ist im Aufbruch. Die SPD ist weiter voll im Aufwind. Die Wechselstimmung steigt von Tag zu Tag mehr“, sagte SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid heute in Anbetracht der neuen Forsa-Umfrage, in der Rotgrün mit 46 Prozent gegenüber Schwarzgelb mit 45 Prozent führt.
08.03.2011 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Menschenkette gegen Atomkraft am 12. März
Wir sind uns mit der großen Mehrheit der Menschen in Baden-Württemberg einig: Die Atomenergie hat keine Zukunft.
Schwarz-Gelb hat den gesellschaftlichen Konsens im Land aufgebrochen, den Atomausstieg rückgängig gemacht und die Laufzeiten der Atomkraftwerke über das Jahr 2040 hinaus verlängert. Allein die Atomkonzerne gewinnen – alle anderen verlieren.
07.03.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD zu 100 Jahre Internationaler Frauentag: Frauen im Land müssen gleiche Chancen wie Männer erhalten
Spitzenkandidat Nils Schmid: "Jetzt ist endgültig klar, dass Ministerpräsident Mappus sich keinen Deut um ein Gesetz schert, wenn er seinen Willen durchsetzen will. Das gilt erst recht für das Chancengleichheitsgesetz"
04.03.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD-General Friedrich: Emnid-Umfrage ist „Adrenalinschub für SPD“
SPD-Generalsekretär Peter Friedrich hat die heutige Emnid-Umfrage als „Adrenalinschub für die SPD“ bezeichnet. „Der Trend zeigt es seit Wochen ganz eindeutig: Wir wollen es packen und wir werden es packen“, so Friedrich. Die Lust auf Wahlkampf sei in der Partei angesichts der Wechselperspektive im Land „geradezu mit Händen zu greifen“. Friedrich: „Immer mehr Menschen haben die satte Selbstzufriedenheit von Ministerpräsident Mappus satt. Nils Schmid ist der richtige Mann zur richtigen Zeit. Baden-Württemberg will den echten Wechsel.“
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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