18.02.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD: Köberle muss Klarheit schaffen
SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid erklärt zu den Vorgängen um den Spendenaufruf von Landwirtschaftsminister Köberle:
„Stefan Mappus hat als Landesvorsitzender der CDU die Verpflichtung, die Vorgänge um den Spendenbrief von Landwirtschaftsminister Köberle aufzuklären. Es kann doch nicht sein, dass Kreisgeschäftsstellen der CDU in Briefen mit Landeswappen um Geld bitten, die dann noch von einem Minister unterzeichnet werden, dieser Minister aber angeblich keine Ahnung davon hat. Hier muss der Landesvorsitzende der CDU endgültig Klarheit schaffen.“
15.02.2011 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
„Genug ist genug – gerecht und sozial geht anders“: Nach 20977 Tagen CDU-Herrschaft ist es Zeit für den echten Wechsel
Ein volles Atrium im Leimener Kurpfalz-Centrum erwartete gestern den Spitzenkandidaten der SPD Baden-Württemberg Nils Schmid und den Landtagskandidaten im Wahlkreis Wiesloch Hansjörg Jäckel. Die Erwartungen des Publikums wurden nicht enttäuscht. Der Fraktionssprecher der SPD Leimen, Peter Sandner, schickte einen kämpferischen Hansjörg Jäckel auf die Bühne, der nicht nur Valentinsrosen für alle versprach (die es am Ende der Veranstaltung auch wirklich gab), sondern auch die Grundzüge und Leitmotive seiner Politik deutlich machte: „Ich stehe für eine Politik, die uns Menschen im Blick hat, für eine Politik, die uns soziale Sicherheit gibt und für eine Politik, die unseren Kindern eine chancenreiche Zukunft schafft.“
11.02.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband
„Schulterschluss unter Bruchpiloten“: Mappus auf CSU-Parteitag
SPD-Generalsekretär Peter Friedrich hat die Teilnahme von Ministerpräsident Mappus am morgigen CSU-Parteitag als „Schulterschluss unter Bruchpiloten“ bezeichnet. „Zick-Zack-Mappus und Wackel-Seehofer passen gut zusammen: Das ist das Gipfeltreffen der wirtschaftspolitischen Inkompetenz“, so Friedrich. Mappus habe beim EnBW-Deal die gleiche Sorgfalt walten lassen wie die CSU bei der BayernLB.
09.02.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Ein Jahr MP Mappus voller Pleiten, Pech und Pannen
SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid hat die einjährige Amtszeit von Ministerpräsident Mappus als „ein als ein Jahr voller Pleiten, Pech und Pannen, zu Lasten und zum Schaden Baden-Württembergs“ bezeichnet.
„Was sich Herr Mappus in nur einem Jahr geleistet hat, dürfen sich andere in zehn Jahren nicht erlauben“, so Schmid.
09.02.2011 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar
Landtagskandidat Hansjörg Jäckel lädt ein: Gespräch mit Spitzenkandidat Nils Schmid in Wiesloch
Gespräch mit Spitzenkandidat Nils Schmid und Hansjörg Jäckel
Montag, 14. Februar 2011, 17 Uhr
Kurpfalz-Centrum Leimen, Atrium
Römerstraße, 69181 Leimen
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de