21.08.2010 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

24. August 2010: Schifffahrt mit Sigmar Gabriel

Im Rahmen seiner Sommerreise 2010 wird unser Parteivorsitzender Sigmar Gabriel am Dienstag, den 24. August in unserer Region Station machen. Ein Programmpunkt seines Besuches wird eine Schifffahrt von Mannheim nach Worms sein, zu der Du herzlich eingeladen bist!

Abfahrt: 24.8., 16.00 Uhr von der Anlegestelle Kurpfalzbrücke Mannheim (Rhein-Neckar-Fahrgastschifffahrt). An Bord der "Europa" wird es eine Gesprächs- und Diskussionsrunde mit Sigmar zum Thema "Neue Formen der Bürgerbeteiligung" geben. Mit dem Parteivorsitzenden und Euch diskutiert u. a. auch der bekannte Parteienforscher Prof. Franz Walter. An Bord seid ihr zu Kaffee und Kuchen eingeladen.

Ankunft 18.00 Uhr an der Anlegestelle Worms, Am Rhein 3. Mit dem Nibelungenbähnchen geht es dann zum Ludwigsplatz in die Wormser Fußgängerzone.

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15.08.2010 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Stuttgart 21: MdB Binding für Bürgerentscheid

Wenn der Stuttgarter Gemeinderat einen Bürgerentscheid ermöglichte, ähnlich wie in Heidelberg zum Kongresshaus Stadthalle, könne man sicher besser mit dem Problem umgehen, sagte der SPD Bundestagsabgeordnete gestern. „Wenn ein Bauprojekt so vehement umstritten ist, die Menschen in Lager spaltet und eine derartige Bedeutung für Stuttgart hat, sollten die Bürger direkt entscheiden dürfen.“ Binding ist für mehr Verkehr auf der Schiene und Stärkung des ÖPNV in ganz Baden-Württemberg und deshalb aus finanzpolitischen Erwägungen von jeher gegen Stuttgart 21. Der SPD Landesparteitag habe, auch mit Blick auf die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, mehrheitlich für Stuttgart 21 gestimmt, so Binding. „Allerdings wurde ein Kompromiss beschlossen. Stuttgart 21 wird abgelehnt, wenn die Kosten von 4,5 Milliarden Euro überschritten werden.“

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12.08.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD-Generalsekretär Friedrich: CDU will ihren schmutzigen Atom-Kuhhandel möglichst lange vor Landtagswahl durchdrücken

Die CDU Baden-Württemberg fordert sehr schnelle Entscheidungen zugunsten längerer Atomrestaufzeiten, weil sie zunehmende Angst vor dem Wahltag und den Wählern im Land hat. "Die CDU hat es so eilig, weil sie ihren schmutzigen Atom-Kuhhandel möglichst lange vor der Landtagswahl durchdrücken will", so SPD-Generalsekretär Peter Friedrich. Da Mappus wisse, daß er gegen den Willen der Menschen handelt, versuche die CDU nun das Thema los zu werden.

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10.08.2010 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Nils Schmid: "Natürlich ist die Verlängerung der Lebensarbeitszeit notwendig"

Die Rente mit 67 muss sozial abgefedert werden, fordert Nils Schmid, der Vorsitzende der SPD in Baden-Württemberg, im Interview mit der Stuttgarter Zeitung.

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06.08.2010 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar

„Wirtschaft ist für die Menschen da“: SPD Rhein-Neckar blickt zurück und in die Zukunft

Auf der Sitzung des Kreisvorstandes konnte der Vorsitzende Thomas Funk auf eine Reihe erfolgreicher Veranstaltungen zurückblicken: Eine Landesdelegiertenkonferenz war der „Gesellschaft 2.0“ gewidmet. In Anlehnung an die Entwicklung des Internet („Web 2.0“) wurden unter diesem Thema die Rolle der neuen elektronischen Medien erörtert. In seiner Rede betonte der Landesvorsitzende Dr. Nils Schmid die Bedeutung der Informationsfreiheit im Netz.

Die SPD-Landtagsfraktion ist regelmäßig vor Ort, um in den verschiedenen Regionen des Landes Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern zu führen. Auf einem Bürgerempfang in Ladenburg stellte der Vorsitzende der Landes-SPD, Dr. Nils Schmid, seine Rede unter das Motto „Sozialer Zusammenhalt, gleiche Bildungschancen, solide Finanzen – gemeinsam unser Land gestalten“. Eine lebhafte Diskussion schloss sich an, in der die Frage längerer Laufzeiten für Atomkraftwerke eine zentrale Rolle spielte. „Wir dürfen der Nachwelt nicht noch mehr Atommüll hinterlassen“, längere Laufzeiten für Kernkraftwerke, wie sie die Landesregierung plant, seien nicht akzeptabel, so Schmid.

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