28.12.2009 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Die SPD Rhein-Neckar wünscht einen guten Rutsch ins Neue Jahr!
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Genossinnen und Genossen!
Die SPD Rhein-Neckar wünscht einen guten Rutsch ins Neue Jahr - nach diesem Superwahljahr und den damit einhergehenden Niederlagen heißt es dennoch: nach vorne blicken. Nicht kopflos agieren, sondern rational und mit festem Tritt: hart in der Sache, menschlich im Umgang.
Begrüße das neue Jahr vertrauensvoll
und ohne Vorurteile,
dann hast Du es schon halb
zum Freunde gewonnen.
(Novalis)
Ihre/Deine SPD Rhein-Neckar
20.12.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Andrea Nahles Videoblog 15. Dezember 2009
In ihrem dritten Blogbeitrag spricht die SPD-Generalsekretärin über die Geschehnisse rund um die Aufklärung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan und beantwortet die Userfrage nach der Modifikation des Renteneintrittsalters.
In Zukunft möchte Andrea Nahles mit der Netzgemeinde zum Dialog einladen, auf Anmerkungen und Fragen eingehen und selbstverständlich auch das aktuelle politische Geschehen kommentieren.
18.12.2009 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Frohes Fest!
Die SPD Rhein-Neckar wünscht Ihnen und Euch ein frohes Fest, viel Zeit für Besinnlichkeit und, vor allem, für die Familie.
16.12.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
SPD-Fraktion entlastet Gemeinden und setzt Forderung auf zwei zusätzliche sozialwissenschaftliche Gymnasien durch
Dem finanzpolitischen Kurs der Rhein-Neckar-Sozialdemokraten schlossen sich in den Haushaltsberatungen die übrigen Fraktionen an, in 2010 den Hebesatz der Kreisumlage für die Gemeinden deutlich abzusenken. Im Gegensatz zu Landrat Dr. Schütz, der vor Einschnitten bei der Umlage warnte, geht es den Sozialdemokraten nicht nur um die Handlungsfähigkeit des Kreises, sondern auch um die der 54 Kreisgemeinden: „In vielen Gemeinden tagen schon Sparrunden, weil die laufenden Ausgaben mit den Einnahmen nicht mehr gedeckt werden können“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck. Da tut diese Entlastung bei der Kreisumlage gut.
16.12.2009 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD Baden-Württemberg kritisiert „steuerpolitische Achterbahnfahrt“ der Landes-CDU
Generalsekretär Peter Friedrich: „Mappus macht lieb Kind bei Mutti“
Kurz vor Einbringung des Landeshaushalts hat SPD-Generalsekretär Peter Friedrich den steuerpolitischen Kurs des künftigen Ministerpräsidenten Mappus scharf kritisiert. „Der CDU-Landesvorsitzende hängt am Rockzipfel von Kanzlerin Merkel – und das zum Schaden Baden-Württembergs“, so Friedrich: „Mappus macht lieb Kind bei Mutti“.
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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