11.07.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar

SPD 60 plus informiert sich über Kreispolitik

Die Kreispolitik und die Zuständigkeiten des Kreises sind ebenso weitgehend unbekannt wie auch spannend. Dies wurde einmal mehr bei einem Informationsgespräch deutlich, das die Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus mit Helmut Beck, dem aus seinem Amt ausscheidenden Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion, seit einigen Jahren in regelmäßiger Abfolge führt.

Christel Masseck, Kreisvorsitzende der SPD-Senioren, machte eingangs deutlich, wie wichtig Entscheidungen des Kreistages gerade auch für ältere Menschen sind. Aus aktuellem Anlass standen dieses Mal soziale Themen und der Bildungsbereich im Mittelpunkt von Becks Ausführungen. Der Neubau der Martinsschule in Ladenburg steht kurz von seiner Fertigstellung; ein Bauvorhaben, das unter der Federführung des Rhein-Neckar-Kreises gemeinsam mit den Städten Heidelberg und Mannheim sowie dem hessischen Kreis Bergstraße realisiert wird und der Ausbildung und Betreuung mehrfach behinderter Kinder dient.

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09.07.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Flugblatt der Woche: Atomkraft: Sicherheit statt Profitgier.

Nach dem Störfall im schleswig-holsteinischen Atomkraftwerk Krümmel gerät die Atomlobby zu nehmend in Erklärungsnot. Denn entgegen aller Beschwörungen wird immer deutlicher, wie unsicher und störanfällig Atomkraftwerke – insbesondere alte Reaktoren – sind. Atomlobby, CDU/CSU und FDP wollen eine Laufzeitverlängerung für ältere Kraftwerke. Dies ist unverantwortbar!

Vattenfall: Störfall reiht sich an Störfall
Am 4. Juli hatte sich der Atomreaktor Krümmel aufgrund eines defekten, 33 Jahre alten Transformators selbst abgeschaltet. Zu einem ähnlichen Vorfall (Trafo-Brand) war es bereits am 28. Juni 2007 gekommen. Inzwischen musste der Betreiber Vattenfall einräumen, dass bei Krümmel Schäden auch an den Brennstäben möglich seien. Zudem wurde der Energiekonzern in seinem Mutterland Schweden unter verschärfte staatliche Aufsicht gestellt, nachdem es im Atomkraftwerk Ringhals zu zwei Störfällen der höchsten Gefahrenstufe gekommen war.

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07.07.2009 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD fordert stärkere Förderung der Windenergie

Ute Vogt: „Die Landesregierung verschläft hier eine wichtige Zukunftschance für unsere Zulieferindustrie“

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04.07.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Flugblatt der Woche: „Unseriös. Unkalkulierbar. Unsozial: Union.“

Die Steuermärchen von CDU/CSU: Von der Wirtschaftspresse bis zu unabhängigen Experten - alle sind sich einig: Die Steuervorhaben von CDU/CSU sind unseriös und voller Risiken!

Die Menschen in Deutschland stemmen sich gegen die Krise. Und der Staat unterstützt sie: zum Beispiel viele Handwerksbetriebe mit Sanierungsprogrammen für unsere Schulen und Kitas sowie über eine Million Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch Kurzarbeitergeld. Das ist viel Geld. Aber es ist gut angelegt, denn es baut uns Brücken über die Krise. Wenn CDU/CSU in dieser Situation Steuergeschenke an Wohlhabende verteilen wollen, dann müssen sie auch sagen, wer das bezahlen soll: Die große Mehrheit der Deutschen! Denn diese Politik geht nicht ohne den Abbau von Leistungen oder noch mehr neuen Schulden. Die unseriöse und unsoziale Steuerpolitik von CDU/CSU schadet unserem Land.

Die SPD will, dass der Staat auch in Zukunft für die Menschen da sein kann.

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04.07.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Dr. Ralf Göck neuer Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

Mit einem einstimmigen Votum in geheimer Abstimmung wählte die 24-köpfige SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises den Brühler Bürgermeister Dr. Ralf Göck (46) zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden. Dr. Göck ist seit dem Jahre 1999 Mitglied des Kreistages und seit 2004 als gesundheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Sprecher im Verwaltungs- u. Finanzausschuss Mitglied des Fraktionsvorstandes. Bei den Kreistagswahlen am 7. Juni dieses Jahres erreichte er mit fast 14.000 Stimmen das weitaus beste Ergebnis aller Bewerber um ein Kreistagsmandat über alle Parteien hinweg und wurde somit Stimmenkönig im Rhein-Neckar-Kreis.

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