25.06.2009 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Ute Vogt analysiert die letzten Wahlergebnisse und stellt klar: "Wir stehen für eine Soziale Marktwirtschaft, in der das Erwirtschaftete dem ganzen Volk zu Gute kommt. Die marktradikale Ideologie, die uns die Krise eingebrockt hat, kann schließlich nicht die Lösung bringen – so hat es Frank-Walter Steinmeier richtig auf den Punkt gebracht."
25.06.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar
Einige Bewegung ins Personalkarussell brachte die diesjährige Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar in Hockenheim. Neben dem bisherigen Kreisvorsitzenden Dr. Lars Castellucci, der sein Amt aufgrund seiner Bundestagskandidatur im Wahlreis Rhein-Neckar niedergelegt hatte, traten auch sechs weitere Kreisvorstandmitglieder nicht mehr für eine weitere Amtszeit an.
21.06.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar
Die diesjährige JHV der AG 60 plus fand wieder in Schwetzingen statt. Da etwa die Hälfte aller SPD-Mitglieder im Kreisverband älter als 60 und somit Mitglieder der AG 60plus sind, wäre ein besserer Besuch durchaus wünschenswert gewesen! Die AG 60 plus unterstützt ihre Mitglieder dabei, sich mit aktuellen und kulturellen Themen zu befassen und dadurch in ihren Ortsvereinen nicht nur fürs Plakatekleben und dergleichen wichtig zu sein.
16.06.2009 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Ute Vogt: "Mit dieser Weichenstellung wirft sich die FDP vollends an die Brust von CDU-Fraktionschef Mappus."
15.06.2009 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde!
Herzlich laden wir nach Hockenheim, wo unser Kreisparteitag am 20. Juni ab 10 Uhr als Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen stattfindet.
2009 ist ein Jahr voller Weichenstellungen: Europa wählt sein Parlament, Deutschland einen neuen Bundestag, Städte und Gemeinden ihre kommunalen Gremien und unsere SPD Rhein-Neckar einen neuen Kreisvorstand. Umso mehr gilt es, die Kräfte zu bündeln und gemeinsam Flagge zu zeigen!
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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