20.02.2008 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Standards der Busse im Verkehrsverbund werden überprüft.
Aufgrund zahlreicher Beschwerden von VRN-Benutzern über den teilweise mangelhaften Zustand insbesondere der von verschiedenen Verkehrsunternehmen eingesetzten Busse hat Manfred Zuber (Walldorf), Sprecher der SPD-Fraktion im Ausschuss für Umwelt und Technik, eine Anfrage an die Kreisverwaltung gerichtet. Er fragt darin, inwieweit eine Überprüfung hinsichtlich der ausgeschriebenen und angebotenen Standards erfolgt.
19.02.2008 in Wahlen von SPD-Landesverband
Kommunalwahl 2009: Jetzt geht’s los!
Bei einem Treffen auf Schloss Flehingen am 15. und 16. Februar wurden erst Ergebnisse der Vorbereitungen vorgestellt, die die SPD Baden-Württemberg für die anstehenden Kommunalwahlen in 2009 bereits entwickelt hat. Hier ein Bericht über die Inhalte des Treffens.
18.02.2008 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
„Integration ist eine Frage gleicher Bildungschancen“
In der März-Ausgabe des Magazins VORWÄRTS nimmt die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt Stellung zur laufenden Debatte um Integration in Deutschland
16.02.2008 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar
Uwe Hück kommt nach Brühl
Porsche-Betriebsratsvorsitzender Gastredner bei Rhein-Neckar SPD
Als streitbarer und manchmal lauter Kämpfer für soziale Gerechtigkeit ist der Gesamtbetriebsratsvorsitzende der Porsche AG, Uwe Hück, in den letzten Jahren bekannt geworden. Am Samstag, den 23. Februar ist er auf Einladung des SPD-Kreisverbandes Rhein-Neckar zu Gast in der Festhalle in Brühl. Da in diesem Jahr keine Vorstandswahlen anstehen, nutzen die „Genossen“ ihre Jahreshauptversammlung gerne zu einer ausführlichen sozialpolitischen Diskussion mit dem Gewerkschafter.
15.02.2008 in Presseecho von SPD-Landesverband
Interview mit Ute Vogt: "Sprache ist der Knackpunkt"
Im Interview mit dem Mannheimer Morgen regt die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt an, Türkisch als zweite Fremdsprache an Schulen zu lehren. Ute Vogt mit Bezug auf die Situation in Baden-Württemberg wörtlich: "Es ist erschütternd, wie wenige Kinder mit Migrationshintergrund hier eine Chance haben."
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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