23.12.2025 in Allgemein von SPD-Landesverband
Unser Wahlprogramm für Baden-Württemberg – Weil es um Dich geht!
Die Feiertage stehen vor der Tür und wir haben ein ganz besonderes „Geschenk“ für Baden-Württemberg: Unser Wahlprogramm! Unter der Überschrift „Weil es um Dich geht“ zeigen wir, wie wir dieses Land gestalten wollen. Mit sicheren Arbeitsplätzen, bezahlbarem Wohnen und Bildung, die allen die gleichen Chancen eröffnet.
05.12.2025 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Andreas Stoch: „Guter Tag für alle, die jeden Tag arbeiten gehen.“
.png)
Der Bundestag hat heute zahlreiche Steuerentlastungen für die arbeitende Mitte beschlossen.
Dazu erklärt SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch: „Das ist ein guter Tag für Menschen, die jeden Tag arbeiten gehen. Wir entlasten Pendlerinnen und Pendler, senken die Umsatzsteuer in der Gastronomie und geben der Elektromobilität einen kräftigen Schub. Das zeigt: Die SPD steht für konkrete Verbesserungen im Alltag der Menschen.“
01.12.2025 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Abbau von Pflegerechten stoppen!
Keine Schwächung der Schwächsten! Wir stehen fest an der Seite von Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderung und kämpfen gegen das geplante Gesetz der grün-schwarzen Landesregierung!
Unter dem Deckmantel des Bürokratieabbaus sollen Rechte beschnitten und der staatliche Schutz abgebaut werden. Das ist ein drohender sozialpolitischer Dammbruch – ausgelöst ausgerechnet durch den grünen Sozialminister!
20.11.2025 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Andreas Stoch zur Rentendebatte: ,,Hagel muss zu den Vereinbarungen stehen"
„Wir fordern Manuel Hagel auf, zu den in der Koalition getroffenen Vereinbarungen zu stehen – und zum Wort des Kanzlers“, sagt SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch mit Blick auf die jüngsten Äußerungen des CDU-Landeschefs. „Im Kabinett wurde ein Rentengesetz beschlossen, das Sicherheit gibt. An diesem Gesetz wird nichts mehr geändert. Es kann nicht sein, dass Teile der Union erst zustimmen und anschließend wieder alles infrage stellen. So verspielt man Vertrauen.“
15.11.2025 in Wahlen von SPD-Landesverband
SPD Baden-Württemberg verabschiedet Wahlprogramm für 2026 – „Weil es um Dich geht“
Auf ihrem Landesparteitag in Ulm hat die SPD Baden-Württemberg ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl 2026 beschlossen. 320 Delegierte und rund 250 Gäste diskutierten und verabschiedeten das Programm, das unter dem Leitmotiv „Weil es um den Menschen geht“ steht. SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch stellte die programmatischen Leitlinien vor. Im Mittelpunkt des Programms stehen die Themen Wirtschaft & Arbeit, Bildung, Wohnen und Gesundheit. Ein weiteres Highlight des Parteitags war die Rede des SPD-Parteivorsitzenden und Vizekanzlers Lars Klingbeil.
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de