18.06.2007 in MdB und MdL von SPD-Landesverband
Lothar Mark holt 40.000,- EUR für Kunsthalle nach Mannheim
n einem persönlichen Telefongespräch teilte Kulturstaatsminister Bernd Neumann Lothar Mark mit, dass die Bundesregierung die Sonderausstellung der Kunsthalle Mannheim "Goya - Manet -
18.06.2007 in Kreisverband von SPD-Landesverband
SPD-Kreisvorstand diskutierte über das neue Grundsatzprogramm
m Rahmen der letzten SPD-Kreisvorstandssitzung im Gasthof "Zum Lamm" in Mosbach beschäftigten sich die Sozialdemokraten mit dem neuen Grundsatzprogramm.
18.06.2007 in MdB und MdL von SPD-Landesverband
Für ein Jahr nach Amerika
Rhein-Neckar. Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms werden vom Deutschen Bundestag im Programmjahr 2008/2009 voraussichtlich 360 Stipendien für Schüler/innen im Alter zwischen 15 und 17 Jahren bzw. junge Berufstätige im Alter zwischen 16 und 22 Jahren für einAustauschjahr in den USA vergeben.
18.06.2007 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar
SPD- Fraktion im Verband Region Rhein- Neckar für Erweiterung der WILD- Werke aber gegen Verknüpfung mit Golfplatz.
Im Rahmen der jüngsten Sitzung des Planungsausschusses am 14. Juni 2007 in Sinsheim hat sich die SPD-Fraktion klar für eine Erweiterung der Eppelheimer WILD-Werke in den Bereich östlich der Autobahn A5 ausgesprochen. Hier sollen in neuen Produktionsstätten auf einer Fläche von insgesamt ca. 40 ha (13 ha überbaut, 27 ha Grün- u. Ausgleichsflächen) und einem Investitionsvolumen von 200 MIO € (1. BA 40 MIO €] mehrere hundert Arbeitsplätze entstehen.
17.06.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Finanzierung der Geriatrischen Rehabilitationskliniken.
Während in den Koalitionsfraktionen von SPD einerseits und CDU/CSU andererseits die Diskussion über Sicherstellung und Umfang der Finanzierung der Pflegeversicherung immer mehr zu einem Zankapfel zu werden scheint, hat Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar an die von der Fraktion initiierte Mitfinanzierung der REHA-Kliniken über die Pflegeversicherung erinnert.
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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