05.12.2006 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Kreisparteitag in Sinsheim mit ausführlicher Diskussion zur Gesundheitsreform
Zwar gab es auch noch einige Satzungsänderungen zu beschließen, doch den inhaltlichen Schwerpunkt des letzten Kreisparteitags in Sinsheim-Rohrbach bildete ganz eindeutig das Thema Gesundheitsreform.
04.12.2006 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Appell an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundes-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt
3,4 MIO Euro jährlich fehlen den Kreiskrankenhäusern und den Pflegeeinrichtungen des Rhein-Neckar-Kreises ab dem Jahr 2007, sollte die Gesundheitsreform so vom Bundestag verabschiedet werden, wie diese im Kabinett beschlossen wurde. Ein Betrag, der durch Einsparungen und Umstrukturierungen nie und nimmer erwirtschaftet werden kann.
04.12.2006 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
SPD danke Helmut Göschel für 19 Jahre Landtagsarbeit
Wolfgang Drexler überreichte die "Große Landtagsmedaille"
Sinsheim. "Es ist gut zu gehen, solange es bedauert wird, dass man geht..." Das hatte Helmut Göschel vor zwei Jahren bei seiner Ankündigung nicht mehr für den Landtag zu kandidieren gesagt. Am vergangenen Samstag setze die SPD Rhein-Neckar dieses in die Tat um und viele politische Weggefährten aus dem Landtagswahlkreis, aber auch Vertreter der Sinsheimer Gemeinderatsfraktionen waren der Einladung gefolgt.
03.12.2006 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Zunehmend bedeutende Funktion des ländlichen Raumes
Der eher ländlich strukturierte Bereich der Metropolregion Rhein-Neckar hat im Konzert des gesamten Verbandsgebietes eine zunehmend bedeutendere Funktion für den Ausbau und die Weiterentwicklung der Gesamtregion.
Diesen Anspruch will die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar durch einen entsprechenden Antrag unterstreichen und deutlich machen, so SPD-Fraktionschef Heinrich Zier (Limburgerhof).
28.11.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
CDU-Bundesparteitag ist „Parteitag der faulen Kompromisse“
Ute Vogt: „Was Frau Merkel jetzt als Übereinkunft ihrer Parteiflügel hinstellt, ist in Wirklichkeit Murks hoch zwei“.
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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