26.09.2021 in Wahlen von SPD-Landesverband

Andreas Stoch: „Wir freuen uns über den Erfolg in Baden-Württemberg und die höchsten Zugewinne“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch zeigt sich erfreut über die aktuellen Zahlen zur Bundestagswahl: „Die aktuellen Zahlen zeigen, dass auch in Baden-Württemberg die SPD die Partei ist, die am meisten dazu gewinnen wird. Es freut mich sehr, dass so viele Wählerinnen und Wähler der SPD und Olaf Scholz in dieser Wahl ihr Vertrauen schenken. Wir stehen als SPD gemeinsam und geschlossen für eine gute Zukunft für alle Menschen und für einen Neuanfang ohne die CDU in der Regierung, und wir haben in den letzten Monaten deutlich gemacht, dass die SPD wieder auf dem Platz ist.
 

21.09.2021 in Veranstaltungen von SPD-Landesverband

Olaf Scholz war auf Tour durch Baden-Württemberg

 

Olaf Scholz war auf Tour durch Baden-Württemberg. Hunderte Menschen sind zu den Zukunftsgesprächen und Kundgebungen nach Karlsruhe, Mannheim, Tübingen und Esslingen gekommen. Es war überwältigend zu sehen, wie groß unser Team Olaf ist. 

Bei den Zukunftsgesprächen und Kundgebungen waren alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen, mit Olaf Scholz und unseren regionalen Bundestagskandidierenden über Deutschlands Zukunft und die Aufgaben zu sprechen, vor denen unser Land steht: gute Löhne, stabile Renten, bezahlbare Mieten, Klimaschutz und sichere Arbeit.

19.09.2021 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Olaf Scholz zu Besuch in Mannheim

 
Bild: Ansgar Wörner

„Damit das klappt mit einem Kanzler Olaf Scholz, muss man sein Kreuz bei der SPD machen.“


Das hatte man schon lange nicht mehr erlebt: Nach der Rede des SPD-Kanzlerkandidaten bildeten sich Menschentrauben, um ein Autogramm zu bekommen oder ein gemeinsames Foto zu machen.

 

Über 1.000 Menschen konnte der SPD-Kreisvorsitzende Stefan Fulst-Blei am Samstag auf dem Alten Messplatz in der Mannheimer Neckarstadt begrüßen, die gekommen waren, um den Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz zu hören - über 260 Menschen verfolgten seine Rede zusätzlich im Livestream.

 

Olaf Scholz begrüßte, dass über 60 Prozent der Bevölkerung gegen das CORONA-Virus  geimpft ist und sieht dies als eine gute Grundlage, dass der Herbst und Winter anders verläuft als im letzten Jahr. Er warb dafür, dass sich noch weitere Menschen impfen lassen, denn „es soll und darf keinen neuen Lockdown geben und die Schulen sollen im Präsenzunterricht stattfinden können.“ Allein durch das Kurzarbeitergeld sind etwa zwei Millionen Arbeitsplätze gerettet worden. Scholz wies aber auch darauf hin, dass aufgrund der CORONA-Pandemie bis zum Ende des nächsten Jahres 400 Mrd. Euro Schulden gemacht werden, um aus der Krise zu kommen. In diesem Zusammenhang kritisierte er die Pläne der CDU und FDP, Spitzenverdiener und sehr gut verdienende Unternehmen mit 30 Mrd. Euro Steuersenkungen zu entlasten. „Das ist unfinanzierbar und völlig aus der Zeit gefallen. Wir brauchen Solidarität und Zusammenhalt.“

18.09.2021 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Sascha Binder: CDU eine Woche vor der Wahl im Verzweiflungsmodus

 

SPD-Generalsekretär Sascha Binder: “Die CDU greift hier eine Woche vor dem Wahltermin noch einmal tief in die Schublade der Verzweiflung - Fakten verdrehen und Halbwahrheiten verbreiten, wer so handelt ist im Begriff den demokratischen Grundkonsens zu verlassen. Fakt ist, dass Olaf Scholz sich den Fragen des Finanzausschusses stellt und im Anschluss in Baden-Württemberg wie seit Wochen geplant vor Ort die Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantwortet. Wir bereiten die Termine bereits seit Wochen vor. Selbst die Sicherheitsgespräche zu den Kundgebungen, unter Beteiligung der Landespolizei, waren bereits am Dienstagvormittag abgeschlossen. Innenminister Strobl sollte das wissen und als CDU-Bundesvize den Abgeordneten Jung aufklären.“

14.09.2021 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband

Mannheimer SPD-Oberbürgermeister Peter Kurz ist "Weltbürgermeister"

 
Bild: Stadt Mannheim / Van Skyhawk

Wir gratulieren unserem SPD-Genossen und Mannheimer Oberbürgermeister Peter Kurz zum Weltbürgermeister-Preis. Den diesjährigen Preis der unabhängigen "City Mayors Foundation" erhält Kurz für seinen Einsatz in der Corona-Krise und sein internationales Engagement. In der Begründung heißt es, Kurz verstehe internationale Zusammenarbeit zwischen Städten als Schlüssel zu einer guten globalen Entwicklung. Nominiert waren insgesamt mehr als 80 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus 21 Ländern.

 

News-Ticker

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen

17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen

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