Nachrichten zum Thema Aus dem Parteileben
04.06.2016 in Aus dem Parteileben von SPD-Landesverband
Nils Schmid kündigt Rückzug als SPD-Vorsitzender an
Nils Schmid hat seinen Rückzug als SPD-Landesvorsitzender angekündigt. Der 42-Jährige erklärte heute auf einer Sitzung der SPD-Kreisvorsitzenden in Stuttgart, auf dem neu angesetzten Parteitag im Oktober nicht erneut als Landesvorsitzender anzutreten.
31.05.2016 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar
Bildung: Norbert Theobald als Beisitzer der Bundes-AfB gewählt
Auf ihrem Bundeskongress in Hannover hat die Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) die Weichen für ihre zukünftige Arbeit gestellt. Die Leitanträge „Gute Bildung – Auf den Start kommt es an“ und „Inklusion: Bildungssystem umbauen“ wurden nach lebhafter Diskussion einstimmig verabschiedet.
27.04.2016 in Aus dem Parteileben von SPD-Landesverband
Schmid: Erneuerungsprozess hat begonnen
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
eineinhalb Monate nach dem so bitteren Ergebnis bei der Landtagswahl haben wir mit unserem Prozess zur Aufarbeitung der Wahl und Erneuerung unserer SPD begonnen. Unmittelbar nach dem 13. März hat der Landesvorstand auf Vorschlag des Präsidiums dieses gemeinsame Vorgehen einmütig beschlossen.
16.04.2016 in Aus dem Parteileben von SPD-Landesverband
Erneuerungsprozess: Landesspitze tagte in Fellbach
Heute tagte die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg in Fellbach. Neben dem Landesvorstand und der Landtagsfraktion waren auch die Bundestagsabgeordneten und die sozialdemokratischen Oberbürgermeister eingeladen.
01.04.2016 in Aus dem Parteileben von SPD-Landesverband
Erneuerungsprozess der SPD Baden-Württemberg
Liebe Genossin, lieber Genosse,
das Ergebnis der Landtagswahl vom 13. März ist bitter – insbesondere angesichts dessen, was die SPD mit den Grünen in der Landesregierung in den letzten Jahren erreicht hat. Wir haben mit unserer Regierungsmannschaft starke inhaltliche Punkte gesetzt, die Erfolge sind jedoch alleine den Grünen zugerechnet worden.
News-Ticker
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
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