03.07.2025 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Auf dem SPD-Bundesparteitag wurden aus Baden-Württemberg der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch sowie die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium, Katja Mast, in den Parteivorstand gewählt.
02.07.2025 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch begrüßt den Vorschlag der Mindestlohnkommission und kritisiert die Haltung von Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut.
26.06.2025 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Die SPD Baden-Württemberg hat heute den Startschuss für eine landesweite Kampagne gegeben. Mit klaren Botschaften und deutlicher Kritik an der grün-schwarzen Landesregierung will die Partei zeigen: Baden-Württemberg braucht jetzt einen politischen Neuanfang – mit einer Landesregierung, die den Mut und den Willen hat, das Land wieder nach vorn zu bringen.
04.06.2025 in Allgemein von SPD-Landesverband
Viele Menschen in Baden-Württemberg verlieren ihren Job, weniger Unternehmen in Baden-Württemberg stellen ein. Die aktuellen Zahlen der Arbeitsagentur belegen: So kann es nicht weitergehen!
29.05.2025 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Rhein Neckar, auch bekannt als SPD Frauen Rhein Neckar, äußert scharfe Kritik an den aktuellen Plänen des deutschen Softwarekonzerns SAP, die Frauenquote sowie weitere für die Gesellschaft wichtige Diversitätsziele aus ihrem Firmenkodex streichen zu wollen.
„Die geplanten Änderungen sind ein Rückschritt in der Gleichstellungspolitik und senden ein alarmierendes Signal an die Gesellschaft“, erklärt die Vorsitzende von SPD Frauen Rhein Neckar, Elisabeth Krämer. „Vielfalt und Chancengleichheit sind Grundpfeiler einer modernen und gerechten Arbeitswelt, aber auch einer nachhaltigen Wirtschaft. Das Streichen der Frauenquote gefährdet Fortschritte, die wir in den letzten Jahren erzielt haben, und untergräbt das Engagement für eine inklusive Unternehmenskultur.“
SPD Frauen fordern SAP auf, von den Plänen Abstand zu nehmen und stattdessen aktiv an einer nachhaltigen Diversitätsstrategie festzuhalten. „Unternehmen wie SAP tragen eine besondere Verantwortung, Vorbildfunktion zu übernehmen und Vielfalt aktiv zu fördern. Diese Pläne senden ein bedenkliches Signal an die Gesellschaft“, so Büsra Isik, stellvertretende Vorsitzende der SPD Frauen in Rhein Neckar. „Diversität und Inklusion dürfen nicht einer ideologischen Politik aus den USA zum Opfer fallen!“
Die Arbeitsgemeinschaft betont, dass die Gleichstellung der Geschlechter und die Förderung von Diversität essenziell sind, um Innovation, Wettbewerbsfähigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. Sie fordert SAP auf, die Bedeutung dieser Ziele anzuerkennen und ihre Verpflichtung zu Vielfalt und Chancengleichheit weiterhin konsequent zu verfolgen.
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de