28.08.2009 in MdB und MdL von SPD Rhein-Neckar

Hans Georg Junginger MdL und Nachrücker Gerhard Kleinböck: Mandatswechsel in der Kurpfalz

 

Der seit 1996 im Wahlkreis Weinheim amtierende SPD-Landtagsabgeordnete Hans Georg Junginger (65) beendet seine parlamentarische Tätigkeit in Stuttgart mit Ablauf des 31. August 2009.

Die entsprechende Erklärung über die Niederlegung seines Mandats hat Junginger gleichzeitig Landtagspräsident Straub übermittelt.

03.04.2009 in MdB und MdL von SPD Rhein-Neckar

SPD bekundet Solidarität mit Beschäftigten der Heidelberger Druckmaschinen

 

Ihre Solidarität mit den demonstrierenden Beschäftigten der Heidelberger Druckmaschinen haben der SPD Bundestagsabgeordnete Lothar Binding, Sebastian Klassen, SPD-Kreisvorsitzender und Anke Schuster, Vorsitzende, der SPD-Gemeinderatsfraktion erklärt. Die SPD unterstützt die berechtigten Forderungen der Mitarbeiter nach Arbeitsplatzsicherheit, so der Abgeordnete Binding.

05.07.2007 in MdB und MdL von SPD Rhein-Neckar

Prof. Gert Weisskirchen: "Sport verbindet Menschen - Extremismus trennt sie."

 

Prof. Gert Weisskirchen, persönlicher Beauftragter des OSZE-Präsidenten Miguel Angel Moratinos (Spanien) zur Bekämpfung des Antisemitismus und Mitglied des Deutschen Bundestages, hat sich mit DFB-Präsident Dr. Theo Zwanziger zu einem Gedankenaustausch getroffen. Dabei vereinbarten beide, dass der Dialog zwischen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) sowie dem Deutschen Fußball-Bund (DFB) zu Fragen der Aktivitäten gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Diskriminierung und Vandalismus fortgesetzt werden.

18.06.2007 in MdB und MdL von SPD-Landesverband

PSts im Bundesverkehrsministerium bestätigt, dass Bypass nicht finanziert werden kann

 

In einem Gespräch mit Lothar Mark versicherte Achim Großmann, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, dem Mannheimer Abgeordneten, dass die im Investitionsrahmenplan für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes vorgesehenen 1 316,3 Mio EUR bis 2010 für die Neubaustrecke Rhein/Main, Rhein-Neckar die Bypass-Planung der Deutschen Bahn AG nicht abdecken würden.

18.06.2007 in MdB und MdL von SPD-Landesverband

Fahren ab 17 - warum zögert Landesregierung?

 

In 15 von 16 Bundesländern wurde der Modellversuch "Begleitetes Fahren ab 17" bereits eingeführt - nur in Baden-Württemberg nicht.

News-Ticker

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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