Nachrichten zum Thema Allgemein
25.01.2017 in Allgemein von SPD-Landesverband
SPD-Vize Brütting bei Mahnwache in Neuenstein
Am morgigen Donnerstag um 18 Uhr setzt die Stadt Neuenstein im Hohenlohischen mit einer Menschenlichterkette am Kulturbahnhof ein Zeichen gegen Fremdenhass. Anlass ist der Brandanschlag am vergangenen Freitag auf die dort geplante Flüchtlingsunterkunft.
31.12.2016 in Allgemein von SPD-Landesverband
Ein frohes neues Jahr!
Wir wünschen allen ein frohes, gesundes und friedliches Jahr 2017!
21.12.2016 in Allgemein von SPD-Landesverband
Unsere Antwort auf Hass ist Zusammenhalt
Das war eine unfassbar traurige Nacht. In diesen schweren Stunden sind wir alle Berliner. Wir trauern um die Opfer, die auf so grausame Weise auf einem Weihnachtsmarkt aus dem Leben gerissen wurden. Unsere Gedanken sind bei den vielen Verletzten, den Angehörigen und Freunden. Und unser Dank gilt den Polizistinnen und Polizisten und Rettungskräften, die so schnell, besonnen und professionell reagiert haben.
09.11.2016 in Allgemein von SPD-Landesverband
Breymaier zur US-Wahl: "Mein linkes Herz blutet"
Leni Breymaier hat sich entsetzt über den Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl gezeigt. "Testosteron und Aggression ziehen ins Weiße Haus ein. Das finde ich ziemlich bitter. Mein Frauenherz blutet. Und mein linkes Herz blutet auch", sagte die SPD-Landesvorsitzende in einer ersten Stellungnahme am Mittwoch.
05.10.2016 in Allgemein von SPD-Landesverband
SWRinfo: SPD-Landesvize Breymaier kritisiert Prostituiertenschutzgesetz
„Frauen müssen für 30 Euro machen, was die Männer wollen“
Baden-Baden. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende von Baden-Württemberg, Leni Breymaier, hält das neue Prostituiertenschutzgesetz für nicht weitgehend genug. Zum Internationalen Tag gegen Prostitution sagte Breymaier in SWRinfo: „Das Gesetz anerkennt zunächst mal, dass es Zwangs- und Armutsprostitution gibt. Allerdings wird das Gesetz dem Ausmaß in keiner Weise gerecht.“
News-Ticker
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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