01.04.2017 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD-Konferenz stellt Weichen für Wahlkampf
Breymaier: "Innere und soziale Sicherheit gehören zusammen"
Etwa 80 Kreisvorsitzende sowie Kandidatinnen und Kandidaten der SPD kamen am Samstag in Stuttgart zusammen, um Weichen für den Bundestagswahlkampf zu stellen. Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier kündigte dabei an, den Zusammenhang zwischen innerer und sozialer Sicherheit hervorzuheben. "Wir wollen unsere Gesellschaft zusammenhalten. Das schaffen wir, wenn jedem einzelnen Mann und jeder einzelnen Frau klar ist: Wenn du die Gemeinschaft brauchst, wirst du aufgefangen. Wenn Unrecht geschieht, ahndet dies der Rechtsstaat. Die SPD gibt dir Sicherheit für dein Leben", erläuterte Breymaier.
20.03.2017 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Kreisparteitag: Der Schulzzug rollt auch in Rhein-Neckar
Am vergangenen Samstag trafen sich die Genossinnen und Genossen des Rhein-Neckar Kreises, um den Vorstand des knapp 3000 Mitglieder zählenden Kreisverbands neu zu wählen. Gleichzeitig war es das erste Zusammentreffen der SPD im Rhein-Neckar Kreis seit der Ausrufung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten. Daher war es für die 131 anwesenden Mitglieder in der Dossenheimer Mühlbachhalle auch ein erstes Stimmungsbild.
19.03.2017 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Breymaier: "Großartiges Zeichen der Geschlossenheit"
Leni Breymaier hat das Ergebnis für Martin Schulz von 100 Prozent bei dessen Wahl zum neuen SPD-Parteichef als "großartiges Zeichen der Geschlossenheit" bezeichnet. "Ab jetzt ist Wahlkampf. Bis zum 24. September wird gekämpft, und danach wird eine ordentliche Politik gemacht", sagte die Landesvorsitzende am Sonntag beim Sonderparteitag in Berlin. Mit Martin Schulz habe die SPD eine glaubwürdige Persönlichkeit, die das Thema Gerechtigkeit verkörpere, an der Spitze.
18.03.2017 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Der #Schulzzug rollt: Ein Neumitglied berichtet
Lisa Günther ist beim gemeinsamen Neujahrsempfang der SPD-Ortsvereine Dilsberg, Gaiberg und Wiesenbach in die SPD eingetreten. Sie berichtet hier stellvertretend für die vielen Neumitglieder, die in den letzten Monaten in die SPD eingetreten sind, über ihre ersten Eindrücke, die sie gesammelt hat.
14.03.2017 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Wir knacken das Kanzleramt: SPD Rhein-Neckar sorgt für Farbe auf dem Listenparteitag
Ausgesprochen zufrieden sind die Sozialdemokraten aus dem Rhein-Neckar-Kreis mit dem Ergebnis des SPD-Listenparteitages vom Wochenende. Alle Platzierungsvorschläge kamen durch: Der Wieslocher Abgeordnete Lars Castellucci landete unangefochten im ersten Drittel, eine sichere Option auf den nächsten Bundestag. Der Heidelberger Abgeordnete Lothar Binding wurde mit 94,6 Prozent sogar „Stimmenkönig“.
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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