04.12.2016 in Europa von SPD-Landesverband
Leni Breymaier zum Ausgang der Präsidentschaftswahl in Österreich
"Erleichterter Seufzer an die österreichische Nachbarschaft. Das ist ein hoffnungsvolles Signal für ein gemeinsames Europa. Vielleicht hat durch die Trump-Wahl doch ein Nachdenken eingesetzt. Aber machen wir uns nichts vor: Das Ergebnis ist zwar klarer als erwartet, aber immer noch recht knapp. Wir müssen dem Friedensversprechen Europas endlich auch ein soziales Versprechen hinzufügen - und es auch umsetzen."
30.11.2016 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Für Zusammenhalt und Verlässlichkeit: SPD geht entschlossen ins Wahljahr 2017
Zu ihrem letzten Kreisparteitag kam die SPD Rhein-Neckar in der Leimener Aegidiushalle zusammen, in der wenige Wochen zuvor der SPD-Ortsverein St. Ilgen sein 125-jähriges Bestehen feiern durfte. „Es gibt gefährliche Strömungen in diesem Land, die wir überhaupt nicht wollen“, erklärte der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk in seiner Begrüßung.
26.11.2016 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Leni Breymaier: "Wenn es mehrere Kandidaten gibt, bin ich sehr für eine Mitglieder-Entscheidung"
Leni Breymaier setzt sich in Sachen Kanzlerkandidatur der SPD für einen Mitgliederentscheid ein. "Wenn es mehrere Kandidaten gibt, bin ich sehr für eine Mitglieder-Entscheidung", sagte die SPD-Landesvorsitzende dem SPIEGEL. Es fehle den Sozialdemokraten nicht an fähigem Spitzenpersonal - und eine Wahl belebe die innerparteiliche Diskussion. "Wenn da welche springen würden, würde es Partei und Demokratie gut tun." Hier geht es zum ganzen SPIEGEL-Artikel.
26.11.2016 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Leni Breymaier: "Rente zum Wahlkampfthema machen"
Leni Breymaier hat sich im Interview mit der Stuttgarter Zeitung dafür ausgesprochen, die Zukunft der Rente im Bundestagswahlkampf zu thematisieren. "Das erste Mal seit Jahrzehnten haben wir in dieser Legislaturperiode keine Verschlechterungen bei der gesetzlichen Rente. Aber es ist auch nicht alles erfüllt, was wir erreichen wollten. Man muss doch sagen, was man erreichen will!" Das ganze Interview mit der SPD-Landesvorsitzenden gibt es hier.
24.11.2016 in Europa von SPD-Landesverband
SPD-Europapolitiker: "Entwicklungen in der Türkei sind großer Rückschritt auf dem Weg in die EU"
Im einem fraktionsübergreifenden Antrag des Europäischen Parlaments wurde heute ein zeitweises Einfrieren der Beitrittsgespräche mit der Türkei beschlossen. Und zwar so lange, bis die Türkei im Hinblick auf die Garantie der Meinungsfreiheit, der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte wieder "den richtigen Weg" einschlägt.
Die beiden Europaabgeordneten der SPD in Baden-Württemberg, Evelyne Gebhardt und Peter Simon, bezeichnen die jüngsten Entwicklungen in der Türkei als großen Rückschritt auf dem Weg in die Europäische Union.
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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