21.05.2015 in Pressemitteilungen von SPD Rhein-Neckar
SPD an der Seite der Erzieherinnen: Bessere Rahmenbedingungen für mehr Attraktivität und Wertschätzung
Seit Wochen machen sie auf die Misere aufmerksam. Erzieherinnen und Erzieher im Lande fordern deutlich mehr Geld und eine bessere gesellschaftliche Anerkennung. Dabei geht es im Durchschnitt um etwa zehn Prozent mehr Lohn. Die SPD-Kreisverbände in Rhein-Neckar und Heidelberg unterstützen mit ihrer Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) diese Forderung.
20.05.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Mit Guido Wolf versinkt die CDU in der Bedeutungslosigkeit
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat dem CDU-Spitzenkandidaten Guido Wolf in seiner eigenen Partei bundesweit „völlige Hilfs- und Bedeutungslosigkeit“ konstatiert. „Wenn Herr Wolf etwas will, dann interessiert das die CDU-Granden so sehr, wie wenn in China ein Sack Reis umfällt“, sagte Mast. „Wenn jemand für Baden-Württemberg die Kohlen aus dem Feuer holt, dann ist das die grün-rote Landesregierung.“
19.05.2015 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Notunterkunft des Landes im Patrick-Henry-Village wird gebraucht
Die weltweiten Krisenherde zeigen ihre Auswirkungen auch in unserer Region. Aktuell kommen so viele Flüchtlinge in Deutschland und speziell Baden-Württemberg an wie seit Jahren nicht mehr. Man rechnet mit 52.000 Menschen in Deutschland, die zum ersten Mal einen Asylantrag stellen werden. Im letzten Jahr kamen 26.000 Flüchtlinge. Das Land Baden-Württemberg hat deshalb mit der Stadt Heidelberg eine bedarfsorientierte Erstaufnahmeeinrichtung (BEA) für Flüchtlinge auf dem ehemaligen US-Militärgelände Patrick-Henry-Village geschaffen.
12.05.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Forsa-Umfrage: SPD holt auf!
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die heute veröffentlichte Forsa-Umfrage für Baden-Württemberg als „ermutigendes Signal vor dem Landtagswahlkampf“ bezeichnet. „Die SPD holt im Land aus eigener Kraft auf – und das beflügelt uns“, sagte Mast. „Jetzt beginnt sich auszuzahlen, dass wir als SPD in Bund und Land für Baden-Württemberg konsequent und dauerhaft an einem Strang ziehen!“
10.05.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Schmid sichert Kommunen weiter Unterstützung bei Flüchtlingspolitik zu
SPD-Landeschef Nils Schmid hat am Samstag den Kommunen weitere Unterstützung bei der Versorgung von Flüchtlingen zugesichert. „Ich glaube, wir sind bei diesem Thema auf dem richtigen Weg. Ich weiß aber auch, dass sich die Kommunen über noch mehr Unterstützung nicht beklagen würden, zum Beispiel bei der Gesundheitsversorgung.“
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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