11.03.2015 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband
Städtebau: Über 200 Millionen Euro Unterstützung für Kommunen
Für Vorhaben der städtebaulichen Erneuerung erhalten Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg im Programmjahr 2015 insgesamt 205,1 Millionen Euro. Damit werden landesweit 310 Vorhaben gefördert, davon 88 neue Maßnahmen. Für 222 bereits laufende Vorhaben werden die Mittel aufgestockt.
07.03.2015 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Internationaler Frauentag: Gleichstellung kommt nicht von selbst
Anlässlich des Internationalen Frauentags am kommenden Sonntag hat SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk MdL den „stetigen und bleibenden Kampf für mehr Geschlechtergerechtigkeit“ hervorgehoben. „Gleichstellung kommt nicht von selbst. Deshalb engagieren wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten uns dafür dafür, im Bund wie im Land!“
06.03.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Ganztagsschule: Schulen und Vereine überzeugt von neuem Konzept
Zum kommenden Schuljahr 2015/2016 werden 112 weitere Grundschulen mit dem neuen Ganztagskonzept starten. Diese Zahl hat Kultusminister Andreas Stoch heute auf einer Landespressekonferenz bekanntgegeben: „Die neue Ganztagsschule ist eine qualitative Weiterentwicklung der Grundschulen im Land. Das Konzept kommt gut an vor Ort, da es flexibel ist und die Schulen noch stärker für außerschulische Partner öffnet.“
06.03.2015 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Internationaler Frauentag: Gleichstellung kommt nicht von selbst
Die SPD Baden-Württemberg hat anlässlich des Internationalen Frauentags am kommenden Sonntag den „stetigen und bleibenden Kampf für mehr Geschlechtergerechtigkeit“ hervorgehoben. „Gleichstellung kommt nicht von selbst“, betonte SPD-Generalsekretärin Katja Mast. „Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kämpfen dafür, im Bund wie im Land!“
04.03.2015 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Landtagswahl: Born, Funk und Schröder-Ritzrau gehen für SPD ins Rennen
Die SPD Rhein-Neckar bringt sich frühzeitig für die Landtagswahl 2016 mit bewährten und neuen Kandidaten in Stellung. Thomas Funk MdL und Kreisvorsitzender der SPD Rhein-Neckar wird wieder für den Wahlkreis Sinsheim kandidieren. Daniel Born will das Mandat für den Wahlkreis Schwetzingen holen und Andrea Schröder-Ritzrau tritt im Landtagswahlkreis Wiesloch an. Das haben die Mitgliederversammlungen in der vergangenen Woche in den Wahlkreisen ergeben.
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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