12.12.2014 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Ausbildungspakt: Bessere Chancen für förderungsbedürftige Jugendliche
Heute haben der Bund, die Wirtschaft, die Gewerkschaften und die Länder eine neue Allianz für Aus- und Weiterbildung geschmiedet. Katja Mast, Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg und arbeitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion sowie Michael Gerdes, der zuständige Berichterstatter, erklären dazu:
12.12.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Doppelhaushalt unterstreicht Bedeutung der Bildung
Der Landtag hat heute über den Einzelplan des Kultusministeriums beraten. „Wir investieren massiv in die Bildung, um die Chancengerechtigkeit des baden-württembergischen Schulwesens weiter zu verbessern", erklärt Kultusminister Andreas Stoch. Im Jahr 2015 plant das Land mit rund 9,88 Milliarden Euro für die Bildung (ohne Hochschulbereich). Das sind rund 250 Millionen Euro mehr als im Jahr 2014.
12.12.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Innovationspotenzial in Baden-Württemberg weiterhin am höchsten
Der Innovationsindex 2014 des Statistischen Landesamt Baden-Württemberg zeigt: Baden-Württemberg ist innerhalb der Europäischen Union die Region mit der höchsten Innovationskraft. In keiner anderen europäischen Region wird ein höherer Anteil der Wirtschaftsleistung in Forschung und Entwicklung investiert, nirgendwo ist der Anteil der Erwerbstätigen in forschungsintensiven Industriezweigen höher.
11.12.2014 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
SPD setzt klares Signal für mehr Mitsprache der Mitglieder
„Von diesem Kreisparteitag wird ein Signal der Öffnung ausgehen“, war sich SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk bereits im Vorfeld des Delegiertentreffens, das erstmalig in Walldorf stattfand, sicher. Funks Stellvertreter Roland Portner rief den rund 100 Delegierten und interessierten Mitgliedern, die gekommen waren, um die Satzungsdiskussion zu verfolgen, zu: „Ihr entscheidet heute wie unser Statut aufgestellt sein wird, um unserem Wunsch für größtmögliche Mitgliederbeteiligung gerecht zu werden. Diskutiert intensiv und konstruktiv.“
06.12.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Brief an Herrn Wolf: Gespräche zu einem Schulfrieden
Sehr geehrter Herr Wolf,
zu Ihrem heutigen Votum als designierter Spitzenkandidat der CDU Baden-Württemberg für die Landtagswahl 2016 gratuliere ich Ihnen. Ich freue mich auf einen sachlichen Wettstreit!
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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