Um die Zusammenarbeit von SPD und Gewerkschaften ist es im Rhein-Neckar-Raum bestens bestellt.

Veröffentlicht am 02.02.2009 in Veranstaltungen

Was den meisten GenossInnen und KollegInnen bei uns bestens bekannt ist, wird sich jetzt auch bis in die DGB-Bundeszentrale herumsprechen. Michael Sommer, der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes war auf Einladung des DGB-Regionalchefs (und Schwetzinger SPD-Vorsitzenden) Stefan Rebmann und der SPD Rhein-Neckar einen Tag lang zu Gast im Kreis. Bei Betriebsbesichtigungen und Hintergrundgesprächen bei Bosch-Rexroth in Ketsch und im Schwetzinger Kreiskrankenhaus informierte sich Sommer über deren Beschäftigungspolitik, aber auch über die allgemeine Wirtschaftssituation im Rhein-Neckar-Dreieck. Auch den Eintrag ins Goldene Buch der Stadt Hockenheim nutzte er zu einem Gespräch mit Oberbürgermeister Dieter Gunmmer über die kommunalen Finanzen. Natürlich kam auch das Thema Hockenheimring zur Sprache. Insgesamt verbreitete der Gewerkschafter vorsichtigen Optimismus: „Ihr seid gut aufgestellt, da wird euch auch die Finanzkrise nicht umhauen.“ Trotzdem müssten Politik und Gewerkschaften „wachsam“ sein, wie es im nächsten Jahr mit der internationalen und nationalen Wirtschaftspolitik weiter gehe.

Hiermit war auch das Leitmotiv des SPD-Neujahrsempfangs in der Hockenheimer Brauerei zum Stadtpark beschrieben, der den Höhepunkt und Abschluss von Sommers Tag im Rhein-Neckar-Kreis bildete. Der SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagskandidat Dr. Lars Castellucci erinnerte daran, wie sehr sich die Perspektiven doch im Laufe des Jahres geändert hätten: „Wie lassen wir möglichst viele Menschen am Aufschwung teilhaben“ sei eine der Leitfragen des letztjährigen Neujahrsempfangs gewesen. Heute ginge es um die viel existenzielleren Frage, wie man auch ohne Aufschwung möglichst vielen Menschen ein sozial gesichertes Leben ermögliche und Arbeitsplätze erhalte. Wirtschafts- und Finanzpolitik würden eine große Rolle in den anstehenden Wahlkämpfen spielen. Dies sei eine Chance für die SPD, so Castellucci, „wenn wir den Leuten vermitteln, von wem denn die Finanzkonzepte stammen, die jetzt in Scherben liegen. Es ist jetzt an der Zeit über Alternativen nachzudenken, und die haben wir. Personell und inhaltlich!“

Auch Michael Sommer sah klare Chancen in der Krise. Diese sei noch nicht überwunden und man müsse dieses Jahr noch um einige Arbeitsplätze kämpfen. „Aber Furcht ist ein schlechter Ratgeber. Dass wir alles tun, um die Arbeitslosigkeit unten zu halten ist auch klar. Aber lasst uns politisch nach vorne schauen.“ Die Gesellschaft sei wieder „sozialdemokratischer“ geworden. Auch Sommer verglich die derzeitige Situation mit der vor einem Jahr. „Wenn ich letztes Jahr hier zu Euch gesprochen hätte und hätte ein 50 Milliarden Konjunkturprogramm gefordert... dann hätte man mich eingeliefert“, sagte er drastisch. Nach der Bankenpleite in den USA sei es jedoch kein Problem gewesen, innerhalb einer Woche eine fünfmal so große Summe aufzutreiben. „Ein Staat, der Banken rettet, eine Politik die dies zuwege bringt, die sind wohl doch nicht so handlungsunfähig wie es lange Zeit hieß.“ Dies sei eine gute Entwicklung, man müsse aber im Auge behalten, für wen das Geld verwendet wird. Es gehe nicht darum, Banken oder Firmen zu retten, die sich selbst ins Aus manövrieren. Aber es gehe darum, das Wirtschaftssystem aufrechtzuerhalten, und damit Arbeitsplätze für viele Menschen zu sichern. „Die Marktwirtschaft“, stelle Sommer heraus, „ist nichts schlechtes, solange sie der Gesellschaft etwas bringt. Und um das zu sichern ist eben manchmal mutige politische Gestaltung nötig“. Dass eine solche Forderungen jetzt wieder möglich sei, ohne als „Dinosaurier“ und „Ewiggestriger“ belächelt zu werden sei ein positiver Nebeneffekt der Krise. Um Deutschland dauerhaft „krisenfest“ zu machen brauche man weiter solchen politischen Mut und müsse Fragen wie Wirtschafts-, Bildungs- und Beschäftigungspolitik als einen gemeinsamen Entwurf betrachten. Dass er in dieser Hinsicht große Hoffnungen in die SPD setze, daraus machte der DGB-Vorsitzende keinen Hehl. Die GenossInnen dankten es mit tosendem Applaus.

Auch Landtagsabgeordnete Rosa Grünstein zeigte sich hoch erfreut, darüber „wie nah Gewerkschaften und Sozialdemokraten zusammenrücken“. Zum Abschluss der Veranstaltung freute sie sich, zwei SPD-Mitglieder zu ehren, die verdeutlichen, dass die SPD auch nach 140 Jahren eine zukunftsfähige Partei ist: Die 15jährige Katrin Kogel ist bereits vor einem Jahr in die SPD eingetreten und hat es in dieser Zeit bereits zu einer wichtigen Rolle im SPD-Ortsverein Reihen und bei der Wiedergründung der Juso-AG Sinsheim gebracht. Rosa Grünstein wünschte ihr und allen Anwesenden ein erfolgreiches und motivierendes Jahr für die SPD.

 

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