Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid und Generalsekretärin Katja Mast haben sich vor den Feiertagen mit einem Jahresbrief an die Mitglieder der SPD Baden-Württemberg gewandt.

Liebe Genossin, lieber Genosse,

ein ereignisreiches und anstrengendes Jahr neigt sich dem Ende entgegen. Wir alle freuen uns auf ein frohes und hoffentlich friedliches Weihnachtsfest – und auf einen guten Rutsch ins neue Jahr. Zuvor danken wir Dir sehr herzlich für Dein großes Engagement im Jahr 2013. Es war ein intensives Arbeits- und Wahljahr mit allen Höhen und Tiefen. Es ist das Jahr, in dem wir gemeinsam stolz den 150jährigen Geburtstag unserer Sozialdemokratie feiern konnten.

Halbzeit für Grün-Rot

Aber auch in Baden-Württemberg konnten wir ein „Jubiläum“ begehen: Die Halbzeit unserer grün-roten Landesregierung. Mit dem echten Wechsel im Jahr 2011 haben wir unser Land sozial und ökologisch vorangebracht. Unsere ausführliche Zwischenbilanz hast Du im letzten Vorwärts gesehen. In den nächsten zweieinhalb Jahren wird es nun darum gehen, dranzubleiben und das Begonnene zu verbreitern und zu vertiefen. Wir werden weiter dafür sorgen, dass unsere Erfolge vor Ort noch sichtbarer werden, gerade auch in der Bildungspolitik. Wir wollen unser modernes, vielfältiges und liebenswertes Land bis 2016 und auch darüber hinaus regieren. Wir schaffen Zukunft!

Trotz eines motivierten Wahlkampfs war das Ergebnis der Bundestagwahl enttäuschend; in Baden-Württemberg wie in ganz Deutschland. Und dennoch hat die SPD nun in einer schwarz-roten Koalition Regierungsverantwortung übernommen. Zuvor aber gab es ein Novum in der deutschen Parteiengeschichte, auf das wir alle miteinander stolz sein können: Unser Mitgliedervotum. Die riesige Resonanz hat gezeigt, dass die SPD die lebendige und mutige Volkspartei in Deutschland ist. Und es verdeutlicht einmal mehr, wie richtig und wichtig es ist, mehr Demokratie zu wagen. Besonders erfreulich ist dabei, dass die SPD Baden-Württemberg mit ihrer Mitgliederbefragung zum grün-roten Koalitionsvertrag hierfür beispielgebend sein konnte.

Schwarz-Roter Koalitionsvertrag trägt Handschrift der SPD

Das Abstimmungsergebnis selbst zeigt: Der Koalitionsvertrag trägt die Handschrift der SPD – sonst hätte es trotz aller Vorbehalte gegen eine Große Koalition nicht diese klare Zustimmung gegeben. Es zeigt aber auch, dass diese Koalition keine Liebesheirat ist, sondern ein Zweckbündnis auf Zeit. Jetzt wird es darum gehen, gemeinsam mit CDU und CSU vier Jahre gut für die Menschen zu regieren. Denn schließlich war es eine sehr erfolgreiche Große Koalition, die Ende der 1960er Jahre aus der Opposition heraus für die SPD letztlich zur Kanzlerschaft von Willy Brandt geführt hat.

Besonders erfreulich ist für die SPD in Baden-Württemberg, dass es gelungen ist, zwei Parlamentarische Staatssekretäre in die neue Bundesregierung zu entsenden: Christian Lange ins Justiz- und Verbraucherschutzministerium und Rita Schwarzelühr-Sutter ins Ministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Damit haben wir einen doppelten Draht in die Bundesregierung. Und damit ist die SPD nun auch die Partei, die sowohl im Land als auch im Bund Regierungsverantwortung trägt. Damit erhalten wir eine Schlüsselrolle für unser Land. Wir werden Hand in Hand für eine gute Zukunft Baden-Württembergs arbeiten.

Das ist auch die Voraussetzung für einen erfolgreichen Europa- und Kommunalwahlkampf im nächsten Jahr. Wir wollen den wiedererlangten Schwung mit ins neue Jahr nehmen und am 25. Mai 2014 als Kraft des sozialen Fortschritts unser Land von den Kommunen her gewinnen. Zuvor wünschen wir Dir schöne und erholsame Feiertage. Glück auf!

Herzliche Grüße

Dein
Nils Schmid
Landesvorsitzender

Deine
Katja Mast
Generalsekretärin