Schwerpunktthemen im Bereich der Arbeitnehmerrechte und guter Arbeit/ Nominierungskonferenz im November in Oberhausen-Rheinhausen
Auch wenn die Bundestagswahl erst im September 2009 ansteht, haben die Sozialdemokraten im Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen bereits die ersten organisatorischen und personellen Weichen gestellt.
Stefan Rebmann aus Schwetzingen erklärte auf einer Konferenz der SPD-Ortsvereine in Waghäusel, dass er erneut für die SPD im so genannten „Spargelwahlkreis“ kandidieren wolle. Der 46jährige gelernte Energieanlagenelektroniker und heutige Vorsitzende der DGB-Region Rhein-Neckar war bereits 2005 für die SPD angetreten. Der Vorsitzende der SPD Schwetzingen, war seit der letzten Bundestagswahl im gesamten Wahlkreis regelmäßig aktiv und stand den SPD-Ortsvereinen bei zahlreichen Veranstaltungen als Referent zur Verfügung. „Insbesondere die Verteidigung von Arbeitnehmerrechten sowie der Einsatz für gute Arbeitsbedingungen haben für mich Priorität“ so Rebmann zu den Genossen. Als konkrete Beispiele nannte er die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, flexible Altersübergangsregelungen in den Ruhestand, sowie eine Abgabenentlastung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
Die Vertreter der 24 Ortsvereine im Wahlkreis begrüßten einmütig die Bereitschaft des Gewerkschafters, in den anstehenden Wahlkampf zu ziehen. Stellvertretend für die SPD-Kreisverbände Rhein-Neckar und Karlsruhe-Land erklärten die beiden stellvertretenden Kreisvorsitzenden, Renate Schmidt und Roman Götzmann: „Wir freuen uns, dass wir mit Stefan Rebmann einen Kandidaten präsentieren können, der sich in den letzten Jahren politisch in das Leben im Wahlkreis stark eingebracht hat. Mit seinen beruflichen und organisatorischen Erfahrungen würde er den Bundestag ohne Zweifel bereichern.“ Die Entscheidung haben aber selbstverständlich die gewählten Delegierten, die im November 2008 zur Nominierungskonferenz der SPD in Oberhausen-Rheinhausen zusammenkommen werden.
Homepage SPD Rhein-Neckar
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de