Schwerpunktthemen im Bereich der Arbeitnehmerrechte und guter Arbeit/ Nominierungskonferenz im November in Oberhausen-Rheinhausen
Auch wenn die Bundestagswahl erst im September 2009 ansteht, haben die Sozialdemokraten im Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen bereits die ersten organisatorischen und personellen Weichen gestellt.
Stefan Rebmann aus Schwetzingen erklärte auf einer Konferenz der SPD-Ortsvereine in Waghäusel, dass er erneut für die SPD im so genannten „Spargelwahlkreis“ kandidieren wolle. Der 46jährige gelernte Energieanlagenelektroniker und heutige Vorsitzende der DGB-Region Rhein-Neckar war bereits 2005 für die SPD angetreten. Der Vorsitzende der SPD Schwetzingen, war seit der letzten Bundestagswahl im gesamten Wahlkreis regelmäßig aktiv und stand den SPD-Ortsvereinen bei zahlreichen Veranstaltungen als Referent zur Verfügung. „Insbesondere die Verteidigung von Arbeitnehmerrechten sowie der Einsatz für gute Arbeitsbedingungen haben für mich Priorität“ so Rebmann zu den Genossen. Als konkrete Beispiele nannte er die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, flexible Altersübergangsregelungen in den Ruhestand, sowie eine Abgabenentlastung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
Die Vertreter der 24 Ortsvereine im Wahlkreis begrüßten einmütig die Bereitschaft des Gewerkschafters, in den anstehenden Wahlkampf zu ziehen. Stellvertretend für die SPD-Kreisverbände Rhein-Neckar und Karlsruhe-Land erklärten die beiden stellvertretenden Kreisvorsitzenden, Renate Schmidt und Roman Götzmann: „Wir freuen uns, dass wir mit Stefan Rebmann einen Kandidaten präsentieren können, der sich in den letzten Jahren politisch in das Leben im Wahlkreis stark eingebracht hat. Mit seinen beruflichen und organisatorischen Erfahrungen würde er den Bundestag ohne Zweifel bereichern.“ Die Entscheidung haben aber selbstverständlich die gewählten Delegierten, die im November 2008 zur Nominierungskonferenz der SPD in Oberhausen-Rheinhausen zusammenkommen werden.
Homepage SPD Rhein-Neckar
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de