01.09.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Frauenförderung: CDU verharrt im Muff der Vergangenheit
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die jüngsten Äußerungen ihrer CDU-Kollegin Katrin Schütz zur Förderung von Frauen als „völlig rückständig“ kritisiert. „Sogar die Bundes-CDU hat inzwischen mehrheitlich begriffen, dass wir ohne eine Quotierung in der Wirtschaft nicht weiterkommen“, erklärte Mast. „Die baden-württembergische CDU verharrt dagegen im Muff der Vergangenheit.“
31.08.2014 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Schmid zu Sachsen: Dulig hat SPD aus Tal der Tränen geführt
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid kommentiert das Wahlergebnis in Sachsen:
Martin Dulig hat einen klasse Wahlkampf gemacht und die SPD in Sachsen aus dem Tal der Tränen geführt. Das schafft Perspektiven. Ansonsten liegt die Verantwortung zur Regierungsbildung klar bei der CDU. Man kann nur hoffen, dass Ministerpräsident Tillich der AfD nun endlich eine eindeutige Absage erteilt – dies liegt im Interesse der gesamten Bundesrepublik. Er hat die Rechtspopulisten erst hoffähig gemacht, indem er sich ein Hintertürchen offen gelassen hat. Das sollte eine Warnung für die CDU in Baden-Württemberg sein.
31.08.2014 in Aus dem Parteileben von SPD-Landesverband
Sommerempfang im Waldheim Heslach
Rund 200 Stimmenkönige- und königinnen der Kommunalwahl waren auf Einladung der SPD Baden-Württemberg am Freitag ins Waldheim Heslach gekommen. Zudem waren die gesamte Ministerriege der Landesregierung und viele Abgeordnete aus Land und Bund anwesend. In gemütlicher Atmosphäre konnten sich die Aktiven kennenlernen und austauschen. Generalsekretärin Katja Mast würdigte das Engegament der Anwesenden: „Mit eurer Arbeit vor Ort seid ihr die politische Basis der SPD.“ In vielen Kommunen konnte sich die SPD weiter als stärkste Kraft behaupten.
29.08.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Ausbildungsplätze für Spitzensportler bei Landespolizei mit insgesamt 500.000 Euro gefördert
Mit Fördermitteln von insgesamt einer halben Million Euro im nächsten Doppelhaushalt 2015/2016 sollen zunächst zehn Spitzensportlerinnen und Spitzensportler die Möglichkeit bekommen, bei der Polizei einen Ausbildungsplatz anzunehmen, der sich mit ihrem Hochleistungssport vereinbaren lässt. Diese Entscheidung gaben der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Claus Schmiedel, und Innenminister Reinhold Gall (SPD) am heutigen Freitag vor der Landespresse in Stuttgart bekannt.
29.08.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Sommerschulen: Fit und motiviert ins neue Schuljahr starten
Auch in diesen Sommerferien geht das Kultusministerium mit 36 Standorten von Sommerschulen an den Start. Rund 1.000 Schülerinnen und Schüler werden an den Sommerschulen – meist in der letzten Sommerferienwoche – individuell unterstützt und gefördert. Die Sommerschulen bieten Jugendlichen, die eine zusätzliche Förderung wollen, ein Programm, das Lernen und Freizeit kombiniert, so dass sie fehlende Kenntnisse nacharbeiten, ihre sozialen Kompetenzen verbessern und Selbstbewusstsein gewinnen können.
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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