19.09.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
SPD auf der Überholspur: Viele Mitmach-Möglichkeiten im ganzen Land!
Bis zu 30 Prozent der Wähler entscheiden sich in den letzten Tagen vor der Wahl. Deshalb starten die SPD-Kandidaten gemeinsam mit ihren Teams vor Ort mit zahlreichen Aktionen in die letzten 72 Stunden des Wahlkampfs.
19.09.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Los geht’s: Startschuss zum 72-Stunden-Wahlkampf in Baden-Württemberg!
Nils Schmid, Katja Mast und Ute Vogt machen auf dem Stuttgarter Marktplatz den Auftakt zum Endspurt zur Mobilisierung von Unentschlossenen.
Mit einem großen Infostand auf dem Stuttgarter Marktplatz hat die SPD Baden-Württemberg heute den Endspurt im Bundestagswahlkampf eingeläutet. SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid, Spitzenkandidatin Katja Mast und die Stuttgarter Bundestagsabgeordnete Ute Vogt zeigten sich im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern in der Landeshauptstadt überzeugt: „Wir haben in den letzten Monaten einen hoch engagierten Wahlkampf kreuz und quer durch das Land geführt und dabei viel Zustimmung erhalten.“
17.09.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Landesregierung stellt zehn Millionen Euro zur Finanzierung von Elektromobilität bereit
Die Landesregierung hat heute die weitere Finanzierung der e-mobil BW GmbH beschlossen. Demnach erhält die Agentur über 2014 hinaus für weitere fünf Jahre eine institutionelle Förderung in Höhe von zwei Millionen Euro jährlich. Das Wirtschafts- und das Wissenschaftsministerium teilen sich den Betrag jeweils hälftig. Im Rahmen der Landesinitiativen Elektromobilität I und II gehen bereits Landesmittel in Höhe von etwa 80 Millionen Euro in den Bereich nachhaltige Mobilität. Mit dem jetzigen langfristigen Bekenntnis zur Landesagentur wird dieses Engagement noch einmal ausgebaut.
15.09.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Nils Schmid: SPD hat in Bayern zugelegt - Ergebnis ist Mobilisierungsschub
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid erklärt zur Landtagswahl in Bayern:
Die SPD hat erfreulicherweise zugelegt. Aufgrund der Sondersituation in Bayern war aber wohl nicht mehr drin. Bei der Bundestagswahl ist das anders: Die SPD ist deutlich im Aufwind und man spürt eine ganz andere Dynamik.
Das Ergebnis wird uns nochmal einen kräftigen Mobilisierungsschub geben. Das ist ein Signal, jetzt im Endspurt richtig zu kämpfen!
14.09.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Katja Mast: CDU Baden-Württemberg hat Merkel-Gen übernommen
SPD-Generalsekretärin Katja Mast erklärt zum CDU-Landesparteitag in Heilbronn:
Herr Strobl hat kraftvoll untermauert, warum die CDU in Baden-Württemberg in der Opposition ist: Er hat hoch engagiert erklärt, was er alles nicht machen will. Er hat aber rein gar nichts dazu gesagt, was er und die CDU selbst machen möchte. Um dieses Land zu regieren, reicht es aber nicht, sich wortreich an Grün-Rot abzuarbeiten – da sind eigene Ideen und neue Impulse gefragt! Aber damit hat er offenbar das Merkel-Gen übernommen. Denn über die üblichen Zustandsbeschreibungen und allgemeinen Absichtserklärungen kam die amtierende Bundeskanzlerin auch heute nicht hinaus.
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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