24.06.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Landesgleichstellungsatlas Baden-Württemberg zeigt regionale Unterschiede bei Gleichstellung der Geschlechter
Ein unter Federführung des Sozialministeriums in Zusammenarbeit mit dem Statistischen Landesamt erarbeiteter Landesgleichstellungsatlas bietet erstmals einen umfassenden Überblick bei der Verwirklichung der Chancengleichheit zwischen Frauen und Männern in Baden-Württemberg. Das Ergebnis: Die faktische Gleichstellung ist in vielen Gesellschaftsbereichen noch nicht verwirklicht.
20.06.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Landesregierung baut individuelle Förderung an Realschulen und Gymnasien weiter aus
Die Landesregierung baut die individuelle Förderung an Realschulen und Gymnasien weiter aus. Sie reagiert damit auf die gestiegenen Herausforderungen, die sich durch das veränderte Schulwahlverhalten an den Schulen ergeben haben.
Das Kultusministerium kann somit nach Zustimmung der beiden Regierungsfraktionen sowie der KHV (Kommission für Haushalt und Verwaltungsstruktur) im kommenden Schuljahr insgesamt 80 Deputate für die Unterstufe von Realschulen und Gymnasien vergeben.
18.06.2013 in Veranstaltungen von SPD-Landesverband
Betriebs-und Personalräteempfang: SPD will Politikwechsel für Gute Arbeit
Beim diesjährigen Sommerempfang der Landespartei für Betriebs- und Personalräte hat SPD-Chef Nils Schmid einen Politikwechsel für Gute Arbeit in Deutschland eingefordert.
„Wohlstand und Beschäftigung für alle, Recht und Ordnung am Arbeitsmarkt, der Kampf gegen prekäre Beschäftigung – auf all diese Herausforderungen hat Bundeskanzlerin Merkel keinerlei Antworten geliefert“, sagte der Finanz- und Wirtschaftsminister bei strahlendem Sonnenschein im Stuttgarter Waldheim Heslach.
17.06.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD-Generalsekretärin Mast: „Auf die Nachhilfe der CDU kann dieses Land gut verzichten“
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die heutige Kritik vom Thomas Strobl am Ausbau von Ganztagesschulen durch Grün-Rot als „glatten Schuss ins Knie“ der Landes-CDU bezeichnet. „Einmal mehr stellt Herr Strobl die Wahrheit auf den Kopf. Im Land wie im Bund war es die Union, die jahrelang die Förderung der Ganztagesschulen verschlafen oder gar blockiert hat. Wenn der CDU-Vorsitzende sich also jetzt als Vorkämpfer für Ganztagsschulen aufspielt, macht er sich nur noch lächerlich“, so Mast.
17.06.2013 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar
„Starke Kommunen braucht das Land“
Zu ihrer 4. Regionalkonferenz kommen die Sozialdemokraten aus der Metropolregion Rhein-Neckar am Samstag, 22. Juni 2013, um 14 Uhr im Bürgerhaus Heddesheim, Unterdorfstr. 2, zusammen. Unter dem Motto „Starke Kommunen braucht das Land“ werden Spitzenpolitiker aus den drei Bundesländern der Region erwartet.
News-Ticker
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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